63'000 Unterschriften für Covid-Referendum laut Komitee beisammen

News Redaktion
Schweiz / 16.03.23 16:32

Das Komitee "Massnahmen-Nein" hat nach eigenen Angaben genügend Unterschriften für das Referendum gegen das Covid-19-Gesetz gesammelt. In einer Videobotschaft des Referendumskomitees von Donnerstag war die Rede von 63'000 gesammelten Unterschriften.

Nicolas Rimoldi, Präsident von Mass-voll, verkündete per Videobotschaft das Zustandekommen des Referendums gegen die Verlängerung des Covid-19-Gesetzes. (Archivbild) (FOTO: KEYSTONE/ANTHONY ANEX)

"Wir haben es geschafft", verkündeten Nicolas Rimoldi, Präsident der Bewegung Mass-voll, sowie Roland Bühlmann, Co-Präsident der Freunde der Verfassung, in einem Video. Zwar sei ein grosser Teil der Unterschriften noch nicht beglaubigt, aber sie seien sehr optimistisch, dass sie es geschafft hätten. Damit das Referendum offiziell zustande kommt, braucht es 50'000 beglaubigte Unterschriften.

Das Referendum richtet sich gegen die Verlängerung von einzelnen Bestimmungen des Covid-19-Gesetzes von Dezember 2022. Darunter ist etwa die gesetzliche Grundlage für die Ausstellung von Covid-19-Zertifikaten.

Das Covid-19-Gesetz ist seit September 2020 in Kraft und wurde seither mehrmals vom Parlament angepasst. Das Stimmvolk stellte sich bisher in zwei Referendums-Abstimmungen hinter das Gesetz.

(sda)

Das könnte Sie auch interessieren

International

Hausdurchsuchungen bei Bürgerrechtlern von Memorial in Moskau

In Moskau hat die russische Polizei die Wohnungen mehrerer führender Bürgerrechtler der mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Organisation Memorial durchsucht. Das Online-Portal OWD-Info berichtete am Dienstag von Ermittlungen an mindestens sechs Adressen. Die Justiz wirft der Organisation "Rehabilitierung des Nazismus" vor. Betroffen ist auch der Memorial-Vorsitzende Jan Ratschinski. Ratschinski hatte bei der Entgegennahme des Nobelpreises im Dezember Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine verurteilt.

International

"Friends"-Star Courteney Cox putzt ihren Hollywood-Stern

"Friends"-Star Courteney Cox hat mit einer Putzaktion in Hollywood Humor bewiesen. Ende Februar war die Schauspielerin auf dem berühmten "Walk of Fame" mit einer Sternenplakette verewigt worden.

Regional

Externe Vermittlung im FCL-Streit gescheitert

Eine externe Vermittlung im Machtkampf beim FC Luzern ist gescheitert. Der Luzerner Stadtrat und der Schweizer Fussballverband haben im Konflikt zwischen Clubführung und Aktionär Bernhard Alpstaeg nicht schlichten können.

Schweiz

Ausserordentliche Session zur CS-Übernahme findet statt

Mehr als ein Viertel der Nationalräte hat sich bereits für eine ausserordentliche Session im Zusammenhang mit der Übernahme der Credit Suisse ausgesprochen. Damit ist das nötige Quorum erreicht. Die Session findet in der Kalenderwoche 15 statt.