EU-Minister diskutieren über effizientere Rückführung von Migranten


News Redaktion
Schweiz / 26.01.23 10:01

Die EU-Innenminister haben am Donnerstag über Rückführungen von abgewiesenen Asylsuchenden diskutiert. Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider, die zum ersten Mal am EU-Ministertreffen teilnahm, plädierte für ein Gleichgewicht zwischen Völkerrecht und Sicherheit.

Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider (Mitte) posiert an ihrem ersten EU-Ministertreffen am Donnerstag in Stockholm  mit der schwedischen Migrationsministerin Maria Malmer Stenergard (links) und dem schwedischen Justizminister Gunnar Strommer (rechts) für ein Foto. (FOTO: KEYSTONE/EPA/Pontus Lundahl/TT)
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider (Mitte) posiert an ihrem ersten EU-Ministertreffen am Donnerstag in Stockholm mit der schwedischen Migrationsministerin Maria Malmer Stenergard (links) und dem schwedischen Justizminister Gunnar Strommer (rechts) für ein Foto. (FOTO: KEYSTONE/EPA/Pontus Lundahl/TT)

Die EU verzeichne "eine sehr tiefe Rückkehrquote", sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson vor dem Treffen. So wurden 2021 nur 21 Prozent der abgelehnten Asylsuchenden in ihre Staaten zurückgeführt.

Anfang Woche machte Brüssel daher Vorschläge, wie die Rückführungsquote erhöht werden kann. Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft will "unkooperativen" Staaten unter Druck zu setzen - etwa durch restriktivere Visavergabe.

Darauf angesprochen, sagte Baume-Schneider, es brauche ein Gleichgewicht zwischen dem humanitären Völkerrecht und der Sicherheit. "Man kann auf der einen Seite restriktiv sein", dann müsse man aber auf der anderen Seite mit den Menschen auf der Flucht solidarisch sein.

Am Sondergipfel am 8. und 9. Februar befassen sich die EU-Chefs mit Migration.

(sda)


Anzeige
Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Zwei Personen bei Auto-Kollision in Zürich verletzt
Schweiz

Zwei Personen bei Auto-Kollision in Zürich verletzt

Am Samstagabend hat ein Autolenker im Kreis 2 in Zürich wegen zu hoher Geschwindigkeit die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren und ist auf der Gegenfahrbahn in ein entgegenkommendes Auto geprallt. Zwei Personen wurden bei der Kollision verletzt und mussten ins Spital gebracht werden. Der Lenker wurde festgenommen.

Erneut Massenproteste in Israel gegen Justizreform
International

Erneut Massenproteste in Israel gegen Justizreform

Tausende Menschen haben in Israel erneut gegen die umstrittene Justizreform der rechts-religiösen Regierung protestiert. Im Zentrum Tel Avivs zogen Demonstranten den elften Samstag in Folge mit israelischen Flaggen und Protestschildern durch die Strassen. Darauf war unter anderem zu lesen: "Nein zur Diktatur" oder "Israel ist noch nicht Iran". Auch in Städten wie Jerusalem, Haifa oder Beerscheba waren Kundgebungen geplant.

Miroslav Klose in Altach entlassen
Sport

Miroslav Klose in Altach entlassen

Der deutsche WM-Rekordtorschütze Miroslav Klose hielt sich bei seinem ersten Posten als Cheftrainer nur 24 Spiele lang im Amt.

Skispringer Kubacki in grosser Sorge um seine Frau
Sport

Skispringer Kubacki in grosser Sorge um seine Frau

Der polnische Skispringer Dawid Kubacki hat seine Saison vorzeitig beendet. Seine Ehefrau musste mit Herzproblemen ins Spital und befindet sich in Lebensgefahr.