Beziehung Schweiz-EU und Ukraine Thema bei Cassis-Besuch in Wien


News Redaktion
Schweiz / 13.01.22 14:01

Die nächsten Schritte der Schweiz in der Europa-Politik und die Lage in der Ukraine sind bei einem Treffen von Bundespräsident Cassis mit seinem österreichischen Amtskollegen Van der Bellen in Wien Thema gewesen. Beide betonten die Bedeutung des Multilateralismus.

Bundespräsident Ignazio Cassis ist am Donnerstag in Wien von seinem österreichischen Amtskollegen Alexander Van der Bellen empfangen worden. (FOTO: KEYSTONE/APA/APA/ROLAND SCHLAGER)
Bundespräsident Ignazio Cassis ist am Donnerstag in Wien von seinem österreichischen Amtskollegen Alexander Van der Bellen empfangen worden. (FOTO: KEYSTONE/APA/APA/ROLAND SCHLAGER)

Wir bedauern den Stillstand in den Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU sehr, sagte Alexander Van der Bellen nach dem Treffen am Donnerstag vor den Medien. Nicht nur die Schweiz brauche die EU, auch die EU brauche die Schweiz.

Bundespräsident Ignazio Cassis sagte, der Bundesrat wolle den bilateralen Weg mit der EU weitergehen. Die Schweiz bleibe weiterhin ein stabiler Partner der EU.

Beraten wurde bei den Gesprächen auch die neue strategische Partnerschaft zwischen der Schweiz und Österreich. Dabei soll unter anderem die Zusammenarbeit bei der Digitalisierung sowie bei Forschung und Bildung vertieft werden, sagte Cassis.

Die beiden Bundespräsidenten hoben weiter die Bedeutung des Multilateralismus hervor. Sie wiesen darauf hin, dass sowohl die Schweiz als auch Österreich Sitzstaaten der Uno sind. Wir versuchen, den Dialog zu fördern, beispielsweise hinsichtlich der Ukraine, sagte Cassis.

Van der Bellen bedauerte, dass wichtige europäische Partner bei den Gesprächen der USA und Russlands über die Ukraine ausgeschlossen wurden. Die EU müsse gestärkt werden.

Mit Blick auf die Lage in der Ukraine sagte Cassis, es liege der Schweiz daran, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu stärken. Nicht nur die Schweiz und Österreich, sondern auch die USA, Russland und die Ukraine sind Mitglieder der OSZE. Am Donnerstag fand in Wien auch eine Sitzung der Organisation über die Ukraine statt.

Die Schweiz könne mit ihren guten Diensten zur Entspannung beitragen und Leute zu einem Dialog bringen, die nicht miteinander sprechen wollten, sagte Cassis. Wir haben Kontakte mit Russland, der Ukraine und den USA, sagte Cassis. Wir können ihnen helfen, die Probleme zu lösen.

Van der Bellen begrüsste es im Übrigen, dass die Schweiz während der Corona-Pandemie die Grenzen für die 9000 österreichischen Grenzgängerinnen und Grenzgänger immer offen hielt.

Zum Abschluss seines Aufenthalts in der österreichischen Hauptstadt traf Cassis den aktuellen Vorsitzenden der OSZE, den polnischen Aussenminister Zbigniew Rau, sowie OSZE-Generalsekretärin Helga Schmid. Er präsentierte dabei den Schweizer Sechs-Punkte-Plan zur Stärkung der Organisation in den Jahren 2022 bis 2025.

Cassis Reise nach Wien knüpfte an die Erstbesuchs-Tradition der Schweizer Bundespräsidenten oder -präsidentinnen an, die zwischen der Schweiz und Österreich seit Jahrzehnten gepflegt wird. Die Erstbesuchs-Tradition sei ein Zeichen der Verbundenheit beider Länder, sagte Cassis.

(sda)


Anzeige
Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Gericht verhängt Geldstrafe für Zemmour wegen Aussagen über Migranten
International

Gericht verhängt Geldstrafe für Zemmour wegen Aussagen über Migranten

Der extrem rechte französische Präsidentschaftskandidat Éric Zemmour ist wegen Mittäterschaft zur Volksverhetzung zu 10 000 Euro Bussgeld verurteilt worden.

Deutsche Journalistin Mesale Tolu in der Türkei freigesprochen
International

Deutsche Journalistin Mesale Tolu in der Türkei freigesprochen

Die deutsche Journalistin Mesale Tolu ist zum Abschluss eines Prozesses in der Türkei freigesprochen worden.

Kanterniederlage für Petkovic und Bordeaux
Sport

Kanterniederlage für Petkovic und Bordeaux

Für Vladimir Petkovic und Girondins Bordeaux wird die Situation immer ungemütlicher. Xherdan Shaqiri kommt derweil bei Lyon wieder einmal zum Spielen.

Swissmedic prüft Zulassung von Covid-Medikament Paxlovid von Pfizer
Schweiz

Swissmedic prüft Zulassung von Covid-Medikament Paxlovid von Pfizer

Swissmedic prüft die Zulassung von Paxlovid zur Behandlung von Covid-19. Das US-Pharmaunternehmen Pfizer hat beim Schweizerischen Heilmittelinstitut ein Zulassungsgesuch für sein Arzneimittel eingereicht, wie dieses am Dienstag mitteilte.