Bund prüft Gesetzesanpassungen gegen Drohungen im Netz


News Redaktion
Schweiz / 25.11.21 17:15

Mit Drohungen gegen Personen oder deren Familien werde eine rote Linie überschritten. Der Bund prüft laut Justizministerin Karin Keller-Sutter im Moment, ob es neue gesetzliche Grundlagen braucht, um gegen Drohungen in den sozialen Medien besser vorgehen zu können.

Justizministerin Karin Keller-Sutter macht sich Sorgen über die zunehmende Verrohung der Sitten in den sozialen Medien. (Archivbild) (FOTO: KEYSTONE/ANTHONY ANEX)
Justizministerin Karin Keller-Sutter macht sich Sorgen über die zunehmende Verrohung der Sitten in den sozialen Medien. (Archivbild) (FOTO: KEYSTONE/ANTHONY ANEX)

Dies sagte Keller-Sutter in einem vom Onlinemedium Blue News am Donnerstag veröffentlichten Interview. Die handfesten Drohungen an die Adresse von Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren bezeichnete die Magistratin als absolute Verrohung der Sitten. Auch die Aggressionen gegen den Bundesrat und sie persönlich hätten in letzter Zeit zugenommen.

Die Schweiz lebe zwar davon, dass wir inhaltlich über Politik streiten. Inzwischen sei es leider zusehends Mode geworden, Menschen mit einer anderen Meinung als Lügner zu bezeichnen oder zu bedrohen. Das sei keine gute Entwicklung, so Keller-Sutter.

Und Drohungen gegen eine Person oder deren Familie seien Straftaten. Das tolerieren wir nicht in unserer direkten Demokratie. Damit wird eine rote Linie überschritten. Wird jemand Opfer davon, kann ich nur raten: Machen Sie eine Anzeige.

(sda)


Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Schwyzer Steuerzahler mit höherem Einkommen aber tieferem Vermögen
Regional

Schwyzer Steuerzahler mit höherem Einkommen aber tieferem Vermögen

Die natürlichen Personen im Kanton Schwyz haben 2018 in der Steuererklärung mehr Einkommen aber weniger Vermögen deklariert. Die Zahl der Einkommensmillionäre und die Zahl der Vermögensmillionäre nahmen zu.

Stau im Feierabendverkehr nach Auffahrunfall auf A14 bei Rotkreuz
Regional

Stau im Feierabendverkehr nach Auffahrunfall auf A14 bei Rotkreuz

Ein Lieferwagenlenker ist am Mittwoch gegen 17 Uhr auf der Autobahn A14 zwischen Rütihof und Gisikon in ein vor ihm fahrendes Auto geprallt, das abbremste. Verletzt wurde niemand, der Sachschaden beträgt 30'000 Franken. Zudem kam es zu Verkehrsbehinderungen im Feierabendverkehr, teilte die Zuger Polizei am Donnerstag mit.

Zuger Polizisten führten Covid-Kontrollen korrekt durch
Regional

Zuger Polizisten führten Covid-Kontrollen korrekt durch

Die Zuger Polizei hat zwei Covid-Kontrollen in einem Café korrekt durchgeführt. Die Staatsanwaltschaft sieht keinen Grund, gegen fünf vom Café-Inhaber angezeigte Polizisten eine Strafuntersuchung aufzunehmen, wie die Zuger Strafverfolgungsbehörden am Freitag mitteilten.

Schulen in Neu Delhi wegen Luftverschmutzung erneut geschlossen
International

Schulen in Neu Delhi wegen Luftverschmutzung erneut geschlossen

Wegen starken Smogs über der indischen Hauptstadt Neu Delhi sind dort die Schulen von Freitag an bis auf weiteres geschlossen. Das Höchste Gericht des Landes hatte dies bereits am Donnerstag angekündigt.