Bundesanwalt Michael Lauber steht der GPK Red und Antwort


Roman Spirig
Schweiz / 13.05.19 13:32

Die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) des Parlaments haben heute Bundesanwalt Michael Lauber angehört. Das Hearing begann um 11.50 Uhr.

Bundesanwalt Michael Lauber steht der GPK Red und Antwort (Foto: KEYSTONE / ANTHONY ANEX)
Bundesanwalt Michael Lauber steht der GPK Red und Antwort (Foto: KEYSTONE / ANTHONY ANEX)

Vor Lauber gab Hanspeter Uster der GPK Auskunft. Er ist der Leiter der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA). Uster stand den Parlamentsmitgliedern zwischen 10.10 Uhr und 11.50 Uhr Red und Antwort. Er habe gesagt, was er habe sagen wollen, sagte Uster danach.

Die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft hatte am Freitag eine Disziplinaruntersuchung gegen Lauber eröffnet. Gleichentags wurde bekannt, dass Lauber bei den Geschäftsprüfungskommissionen eine Aufsichtseingabe gegen die AB-BA eingereicht hat.

Vor den Medien kritisierte Lauber am Freitag die Aufsichtsbehörde heftig. Die Disziplinaruntersuchung bezeichnete er als Frontalangriff gegen seine Person und als "Eingriff in die Unabhängigkeit der Bundesanwaltschaft". Es handle sich um eine "heraufbeschworene institutionelle Krise".

Unter Druck steht der Bundesanwalt wegen informeller Treffen mit Fifa-Chef Gianni Infantino. Solche Treffen sind zwar nicht unzulässig, doch hätten sie protokolliert und in den Akten dokumentiert werden müssen. Im Raum steht auch der Verdacht der Amtsgeheimnisverletzung, weil unbeteiligte Dritte teilnahmen.

Gegenüber der Aufsichtsbehörde hatte Lauber zudem nur zwei Treffen im Jahr 2016 angegeben. Später räumte er ein, dass es 2017 wohl ein drittes Treffen gegeben habe. Er machte aber geltend, sich nicht an dieses zu erinnern. Dabei blieb Lauber am Freitag. Er beteuerte, die Wahrheit zu sagen und nichts zu verschweigen.

Der Bundesanwalt zeigte zwar Verständnis dafür, dass diese Erinnerungslücke schwierig zu verstehen ist und Raum für Spekulationen lässt. Er kritisierte aber Mutmassungen. Schon der Anschein, dass er lüge, sei eine Gefahr für die Glaubwürdigkeit der Bundesanwaltschaft.

Er werde sich zum Schutz der Bundesanwaltschaft, ihrer Verfahren und seiner eigenen Person mit den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln wehren, kündigte Lauber an. Gleichzeitig bekräftigte er seine Kandidatur für die dritte Amtszeit.

Die Wiederwahl ist für die Sommersession der eidgenössischen Räte vorgesehen. Am Dienstag berät die Gerichtskommission des Parlaments, ob sie den Bundesanwalt zur Wiederwahl empfiehlt. Sie wird dabei die Einschätzung der GPK berücksichtigen. Die Wahl könnte auch auf die Herbstsession verschoben werden. Entscheide hat die Kommission für Mittwoch angekündigt.

Am Wochenende berichteten Medien, es sei auch in anderen Verfahren der Bundesanwaltschaft zu informellen Treffen gekommen. Die Untersuchungen im Zusammenhang mit Fussball hatte die Bundesanwaltschaft auf eine Anzeige der Fifa im November 2014 an die Hand genommen. Inzwischen ist der Komplex auf rund 25 Verfahren angewachsen.

(sda)


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