Bundesrat beschränkt Ausfuhr von Schutzausrüstung


Roman Spirig
Schweiz / 25.03.20 17:25

Medizinische Schutzausrüstung darf ab Donnerstag nur noch mit Bewilligung aus der Schweiz ausgeführt werden. Das hat der Bundesrat beschlossen. Eine Ausnahme gilt für EU- und Efta-Staaten - sofern diese Gegenrecht gewähren.

Bundesrat beschränkt Ausfuhr von Schutzausrüstung (Foto: KEYSTONE / Alessandro Crinari)
Bundesrat beschränkt Ausfuhr von Schutzausrüstung (Foto: KEYSTONE / Alessandro Crinari)

Wegen der raschen Ausbreitung des Coronavirus habe der Bedarf an Schutzausrüstung in der Schweiz drastisch zugenommen, schreibt der Bundesrat in einer Mitteilung vom Mittwoch. Die Verfügbarkeit von Masken, Untersuchungshandschuhen, Schutzbrillen, Überwürfen und weiterem Material sei unabdingbar, um die weitere Ausbreitung zu verhindern.

Die Bewilligungspflicht deckt sich nach Angaben des Bundesrats weitgehend mit jener der EU. Diese hat die Efta-Staaten von ihrer Ausfuhrbewilligungspflicht ausgenommen. Der Bundesrat hat für diese Länder nun ebenfalls eine Ausnahme eingeführt, soweit diese Länder auch die Schweiz von einer entsprechenden Bewilligungspflicht ausnehmen.

Wirtschaftsminister Guy Parmelin erklärte vor den Medien in Bern, das sei das Mindeste, um die Belieferung der Schweiz mit diesem Material einigermassen sicherzustellen. Zwar gebe es die Anweisung der EU, die Sendungen freizugeben. Offenbar existierten jedoch noch administrative Blockaden.

Er habe am Dienstag ein Telefonat geführt mit einer Vertretung in einem Nachbarland und diese Person inständig um Solidarität gebeten, um die Sache zu beschleunigen. Auf die Frage respektive Bemerkung einer Journalistin, die Schweiz habe zum Beispiel ja auch Infizierte aus Frankreich aufgenommen und sich solidarisch gezeigt, meinte Parmelin, das zeige eventuell, dass die Schweiz europäischer denke als das eine oder andere EU-Land selber.

Die Schweiz kann laut Daniel Koch, Leiter Übertragbare Krankheiten des Bundesamtes für Gesundheit (BAG), umgehend mit der Produktion von Schutzmasken starten. Die Maschinen dafür seien vorhanden. Er habe davon gehört, dass so täglich rund 40000 Masken im eigenen Land produziert werden könnten. Laut Parmelin laufen Bemühungen, dass die Schweiz auch in anderen Bereichen mehr selber produzieren kann.

Die Schweizer Behörden kämpfen seit Wochen um die Freigabe von Lieferungen mit Schutzausrüstung, die in den Nachbarländern blockiert sind. Die EU hat diese zwar angewiesen, die Sendungen freizugeben. Trotzdem sind nach wie vor Lieferungen mit dringend benötigter Schutzausrüstung in Frankreich und Deutschland blockiert.

(sda)


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