Das Luzerner Jugendparlament soll sich leichter einbringen können


Roman Spirig
Regional / 25.10.21 17:06

Das Jugendparlament der Stadt Luzern soll im Erwachsenenparlament leichter Anträge stellen können. Der Stadtrat unterstützt die Forderung, die heutigen starren Bestimmungen zu lockern, wie er am Montag mitteilte.

Das Luzerner Jugendparlament soll sich leichter einbringen können (Foto: KEYSTONE / URS FLUEELER)
Das Luzerner Jugendparlament soll sich leichter einbringen können (Foto: KEYSTONE / URS FLUEELER)

Das Jugendparlament hat grundsätzlich das Recht, sich mit einem Bevölkerungsantrag an den Grossen Stadtrat zu wenden. Bevölkerungsanträge werden vom Stadtparlament wie Motionen oder Postulate behandelt.

Die Grüne Fraktion des Grossen Stadtrats wies in einem Beschlussantrag darauf hin, dass das Jugendparlament aber noch nie einen solchen Bevölkerungsantrag gestellt habe. Grund dafür seien die rechtlichen Vorgaben. Demnach müssten dem Parlament 48 Mitglieder angehören, damit es antragsfähig sei. Dies sei aber nicht realistisch.

Auch der Stadtrat findet, dass diese Regelung nicht zweckmässig sei. Er empfiehlt dem Grossen Stadtrat deswegen, die Angelegenheit zu prüfen und allenfalls eine Änderung der Vorgaben zu erarbeiten. Den Lösungsvorschlag der Grünen lehnt er aber ab. Dieser sieht vor, dass das Jugendparlament unter den Jugendlichen eine Unterschriftensammlung durchführen könnte, um einen Bevölkerungsantrag zu stellen.

(sda)


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