Der Luzerner Stadtrat hält wenig von Abstimmungsvideos


News Redaktion
Regional / 19.04.21 16:00

Die Stadt Luzern soll auch künftig nicht in sozialen Netzwerken mit Kurzvideos über Abstimmungsthemen informieren. Der Stadtrat hält den Aufwand gemessen am Nutzen für zu gross, wie er am Montag mitteilte. Er lehnt deswegen ein Postulat der Grünen Fraktion ab.

Initianten der
Initianten der "Metro Luzern" werben 2020 für ihr Anliegen: Der Stadtrat will nicht mit Videos in Abstimmungskämpfe eingreifen. (Archivaufnahme) (FOTO: KEYSTONE/URS FLUEELER)

Die Postulantinnen und Postulanten kritisierten, dass die Stadt bei städtischen Abstimmungen die digitalen Medien und deren Stärken nicht nutze. Sie forderten die Stadtregierung auf, zu prüfen, ob die Stadt nicht für die kommunalen Abstimmungen Videos veröffentlichen könnte.

Diese Filme sollten nach Vorstellung der Grünen Fraktion kurz sowie für alle verständlich und zugänglich sein. Auch sei zu prüfen, ob die Stimmberechtigten nicht mit SMS und Pushnachrichten an die Abstimmung erinnert werden könnten.

Der Stadtrat rechnet damit, dass eine Umsetzung des Postulats zu jährlichen Kosten von 40000 Franken führen werde. Dies sei zu viel, denn er zweifle, dass sich mit solchen Videos die Stimmbeteiligung erhöhen lasse.

Weiter ist der Stadtrat der Ansicht, dass die Darstellung von komplexen Abstimmungsfragen in Kürzestversionen heikel sei könne. Deswegen sei ja für das Abstimmungsbüchlein und das Stadtmagazin ein genau austariertes Reglement geschaffen worden. Mit diesem solle sichergestellt werden, dass die verschiedenen politischen Kräfte angemessen zu Wort kommen würden und es weniger Abstimmungsbeschwerden gebe.

(sda)


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