Enormen Zuspruch - Allianz gegen Waffenexporte hat schon 25'000 Unterstützer


Roman Spirig
Schweiz / 11.09.18 18:44

Die Allianz gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer hat 25'000 Unterstützer beisammen. Diese erklärten sich bereit, je vier Unterschriften für die Korrektur-Initiative zu sammeln. Das Volksbegehren kann damit starten.

Enormen Zuspruch - Allianz gegen Waffenexporte hat schon 25'000 Unterstützer
Enormen Zuspruch - Allianz gegen Waffenexporte hat schon 25'000 Unterstützer

Die 25'000 Unterstützungswilligen erklärten sich innert zwei Tagen zu ihrem Einsatz bereit, die die überparteiliche Allianz am Dienstag mitteilte. Das zeige den massiven Unmut der Bevölkerung über die Bundesratspläne für eine Lockerung der Ausfuhrvorschriften.

Auch wenn die nötigen 25'000 Unterstützer zusammen sind, läuft der Aufruf der Allianz weiter. Damit soll der Druck auf den Bundesrat aufrecht erhalten werden, die geplante Verordnungsänderung zu stoppen.

Der Text der so genannten Korrektur-Initiative liegt derzeit bei der Bundeskanzlei zur Vorprüfung. Wann er im "Bundesblatt" veröffentlicht wird, ist den Initianten nicht bekannt.

Die Initiative will zwei Entscheide korrigieren. Zum einen geht es um einen Parlamentsentscheid von 2014, Waffenexporte auch in Länder mit systematischer und schwerwiegender Verletzung der Menschenrechte zu exportieren.

Zum anderen ist eine Verordnungsänderung durch den Bundesrat im Visier, die Waffenausfuhren in Länder mit inneren Konflikten erlauben würde. Gegen eine Verordnung kann kein Referendum ergriffen werden.

Hinter der Allianz für die Korrektur-Initiative stehen unter anderen Vertreterinnen und Vertreter von SP, GLP, Grünen, BDP und EVP sowie der Jungparteien. Dazu kommen kirchliche Kreise, Entwicklungsorganisationen, Amnesty International, die Gruppe Schweiz ohne Armee und andere.

(sda)


Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Aussenministerinnen aus aller Welt treffen sich in Kanada
International

Aussenministerinnen aus aller Welt treffen sich in Kanada

In Kanada sind erstmals Aussenministerinnen aus aller Welt zusammengekommen. Auf Einladung von Kanadas Aussenministerin Chrystia Freeland und der EU-Aussenbeauftragten Federica Mogherini versammelten sich mehr als die Hälfte aller Chefdiplomatinnen in Montréal.

Schweizer Springreiter verpassen WM-Medaille
Sport

Schweizer Springreiter verpassen WM-Medaille

Nach einem verpatzten letzten Tag verpassten die Schweizer Springreiter an den Weltmeisterschaften in Tryon eine Medaille. Als Vierte schaffte die Equipe von Andy Kistler immerhin die Qualifikation für die Olympischen Spiele in Tokio.

Ambri-Piotta - Zug 1:2
Sport

Ambri-Piotta - Zug 1:2

Ambri-Piotta - Zug 1:2 (0:0, 1:1, 0:1)

Neuverhandlung des Maassen-Deals - Brief von SPD-Chefin Nahles
International

Neuverhandlung des Maassen-Deals - Brief von SPD-Chefin Nahles

Der Fall des umstrittenen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maassen wird nach einem Vorstoss von SPD-Chefin Andrea Nahles in der Koalition neu aufgerollt. Dabei drückt Kanzlerin Angela Merkel aufs Tempo.