Erdogan kündigt vorgezogene Wahlen am 14. Mai an


News Redaktion
International / 22.01.23 23:08

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat angekündigt, die für Juni geplanten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen auf den 14. Mai vorzuziehen. Er danke Gott dafür, dass er die Wahl, die am 14. Mai stattfinde, mit den Erstwählern als Weggefährten bestreiten werde, sagte Erdogan am Sonntagabend nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu bei einem Treffen mit jungen Wählern im westtürkischen Bursa.

ARCHIV - Die bevorstehenden Wahlen gelten als Bewährungsprobe für Präsident Recep Tayyip Erdogan, der seit 20 Jahren an der Macht ist. Foto: Christoph Soeder/dpa (FOTO: Keystone/dpa/Christoph Soeder)
ARCHIV - Die bevorstehenden Wahlen gelten als Bewährungsprobe für Präsident Recep Tayyip Erdogan, der seit 20 Jahren an der Macht ist. Foto: Christoph Soeder/dpa (FOTO: Keystone/dpa/Christoph Soeder)

Bereits am Mittwoch hatte Erdogan den 14. Mai als Wahltermin ins Spiel gebracht. Die Wahlen gelten als Bewährungsprobe für Erdogan, der seit 20 Jahren an der Macht ist: 2003 wurde er zum Ministerpräsidenten gewählt, seit 2014 ist er Staatspräsident. Umfragen zufolge ist Erdogans Wiederwahl alles andere als sicher.

Vorgezogene Wahlen können entweder mit 60 Prozent der Abgeordnetenstimmen im Parlament oder per Dekret durch den Präsidenten angeordnet werden. Im Parlament verfügt die regierende islamisch-konservative AKP Erdogans gemeinsam mit ihrem ultranationalistischen Partner MHP derzeit nur über eine einfache Mehrheit. Mit seiner Aussage machte Erdogan nun deutlich, dass er ein Vorziehen der Wahl im Alleingang anstrebt.

Damit dürfte Erdogan auch eine Diskussion um seine erneute Kandidatur weiter befeuern: Die Opposition argumentiert, Erdogan - der 2014 zum ersten Mal und 2018 zum zweiten Mal zum Präsidenten gewählt worden war - dürfe laut Verfassung nicht zum dritten Mal kandidieren. Eine dritte Kandidatur sei nur vorgesehen, wenn das Parlament vorzeitige Wahlen erzwinge.

Nach Ansicht der Regierung steht der Kandidatur Erdogans aber nichts im Wege. Sie hält dagegen, Erdogan sei 2018 nach einer Verfassungsänderung als erster Präsident in einem neuen Präsidialsystem gewählt worden. Seine vorherige Amtszeit zähle also nicht. Auch Verfassungsrechtler sind in der Frage zerstritten.

(sda)


Anzeige
Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Netanjahu kündigt Politik der harten Hand an
International

Netanjahu kündigt Politik der harten Hand an

Nach dem Anschlag eines Palästinensers auf Besucher einer Synagoge in Ost-Jerusalem mit sieben Toten hat Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu eine Politik der harten Hand angekündigt. "Wir suchen keine Eskalation, aber wir sind auf alle Möglichkeiten vorbereitet", sagte der 73-Jährige am Sonntag bei einer Kabinettssitzung in Jerusalem. "Unsere Antwort auf Terror sind eine harte Hand und eine starke, schnelle und gezielte Reaktion."

Betagte Fussgängerin stirbt bei Verkehrsunfall in Wolfenschiessen
Regional

Betagte Fussgängerin stirbt bei Verkehrsunfall in Wolfenschiessen

Eine Fussgängerin ist am Dienstag in Wolfenschiessen NW von einem rückwärtsfahrenden Auto angefahren und schwer verletzt worden. Die 89-jährige Frau starb noch am selben Tag im Spital, wie die Kantonspolizei Nidwalden am Mittwoch mitteilte.

Schreinerei in Wildhaus SG in Vollbrand
Schweiz

Schreinerei in Wildhaus SG in Vollbrand

In Wildhaus SG steht eine Schreinerei in Vollbrand. Die Notrufzentrale St. Gallen hat die Meldung des Brands am Mittwochmorgen, kurz nach 6.00 Uhr, erhalten.

Die Jonas Brothers feiern
International

Die Jonas Brothers feiern "Walk of Fame"-Stern mit Familie und Fans

Das amerikanische Brüder-Trio The Jonas Brothers ist auf Hollywoods "Walk of Fame" mit einer Sternenplakette verewigt worden. Nick (30), Joe (33) und Kevin Jonas (35) enthüllten am Montag (Ortszeit) vor kreischenden Fans die 2745. Plakette auf dem berühmten Trottoir.