EU macht Bosnien-Herzegowina neue Hoffnung auf Kandidatenstatus


News Redaktion
International / 23.06.22 23:59

Der Balkanstaat Bosnien-Herzegowina kann hoffen, wie die Ukraine und Moldau bald in den Kreis der EU-Beitrittskandidaten aufgenommen zu werden.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, l), spricht während eines bilateralen Treffens beim EU-Gipfel in Brüssel mit Sefik Dzaferovic, Vorsitzender der Präsidentschaft von Bosnien und Herzegowina. Foto: Geert Vanden Wijngaert/Pool AP/dpa (FOTO: Keystone/Pool AP/Geert Vanden Wijngaert)
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, l), spricht während eines bilateralen Treffens beim EU-Gipfel in Brüssel mit Sefik Dzaferovic, Vorsitzender der Präsidentschaft von Bosnien und Herzegowina. Foto: Geert Vanden Wijngaert/Pool AP/dpa (FOTO: Keystone/Pool AP/Geert Vanden Wijngaert)

Nach Angaben von EU-Ratspräsident Charles Michel soll die EU-Kommission zügig einen neuen Bericht zu den Reformanstrengungen des Landes vorlegen. Die EU-Staaten wären dann bereit, eine Entscheidung über den Beitrittskandidatenstatus für das rund 3,3 Millionen Einwohner zählende Bosnien-Herzegowina zu treffen, erklärte der Belgier am Rande des EU-Gipfels in Brüssel.

Insbesondere Österreich hatte zuvor bei dem Spitzentreffen darauf gedrungen, auch Bosnien-Herzegowina offiziell zu einem Kandidaten für den EU-Beitritt zu machen. Es gehe nun zunächst darum, das Land bei der Erfüllung wesentlicher Bedingungen wie einer Wahlrechts- und Verfassungsreform zu unterstützen, erklärte der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer zu dem vereinbarten Vorgehen. Anschliessend müsse Bosnien Beitrittskandidat werden. Wenn alle 14 Vorbedingungen an das Land erfüllt seien, müssten auch konkrete Verhandlungen aufgenommen werden.

Der Beschluss des EU-Gipfels zur Ukraine und Moldau vom Donnerstag sieht vor, dass die Ukraine und Moldau ab sofort den Kandidatenstatus haben. Beitrittsverhandlungen sollen aber erst nach der Erfüllung von Reformauflagen beginnen.

Nehammer betonte am Abend, auch wenn der Krieg in der Ukraine das dominierende Thema sei, müsse gelten: "Wir dürfen den Balkan nicht vergessen. Es ist wichtig, sich um Bosnien-Herzegowina zu kümmern."

Bosnien-Herzegowina wurde bereits 2003 der EU-Beitritt in Aussicht gestellt, 2016 reichte das Land offiziell einen Aufnahmeantrag ein. 2019 wurde dann allerdings entschieden, dass das Land erst dann den Beitrittskandidatenstatus bekommen soll, wenn es 14 Reformauflagen erfüllt hat. In einem Länderbericht kam die EU-Kommission im vergangenen Oktober zu dem Ergebnis, dass es zuletzt nur geringe Fortschritte gab.

(sda)


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