FDP-Nationalrat spricht nach Ukraine-Besuch von Kriegsverbrechen


News Redaktion
International / 30.06.22 06:48

Die russische Armee hat in der Ukraine Kriegsverbrechen begangen, insbesondere in Butscha. Das hat der Neuenburger FDP-Nationalrat Damien Cottier bei Recherchen vor Ort festgestellt.

Der Präsident der FDP-Bundeshausfraktion, Damien Cottier, hat mit einer Delegation des Europarates die Ukraine besucht. Er ist überzeugt, dass in der Ukraine Kriegsverbrechen begangen worden sind. (Archivbild) (FOTO: KEYSTONE/ANTHONY ANEX)
Der Präsident der FDP-Bundeshausfraktion, Damien Cottier, hat mit einer Delegation des Europarates die Ukraine besucht. Er ist überzeugt, dass in der Ukraine Kriegsverbrechen begangen worden sind. (Archivbild) (FOTO: KEYSTONE/ANTHONY ANEX)

"Wir haben genügend übereinstimmende Elemente. Auch wenn man vorsichtig sein muss und die Gerichte in jedem Fall entscheiden müssen, können wir wohl von Verbrechen gegen die Menschlichkeit ausgehen", sagte Cottier in einem Interview mit der Neuenburger Mediengruppe ArcInfo und des Walliser "Nouvelliste".

Cottier hat derzeit den Vorsitz der Kommission für Rechtsfragen und Menschenrechte des Europarats inne. Er hatte mit einer kleinen Delegation des Europarates Butscha, Irpin und Kiew bereist.

Die Zivilbevölkerung werde regelmässig vorsätzlich angegriffen, was gegen die Genfer Konventionen verstosse. Das seien keine Unfälle", hält der FDP-Fraktionschef in den Eidgenössischen Räten fest. In Butscha sprach die Delegation des Europarats unter anderem mit Einwohnern. "Sie erzählten von Hinrichtungen unbescholtener Bürgerinnen und Bürger auf offener Strasse ohne jede Vorwarnung."

Er sei kein Ermittler, sondern ein Parlamentarier, der sich einer Analyse der rechtlichen Folgen des Konflikts widme. Zusammen mit den Mitgliedern der Delegation sei die Frage diskutiert worden, ob ein internationales Sondergericht eingesetzt werden sollte, um die Verbrechen juristisch zu verfolgen.

Ferner habe sich die Delegation mit der Frage befasst, welche strafrechtlichen Schritte unternommen werden sollten. Die ukrainische Justiz, die für die Verurteilung von Kriegsverbrechen zuständig sei, benötige Unterstützung bei der Sammlung von Beweisen. Täglich gingen Hunderte Klagen ein. Es seien bereits mehr als 20'000.

(sda)


Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Berufsschule Ziegelbrücke: Projekt bleibt bei Zweitplatziertem
Schweiz

Berufsschule Ziegelbrücke: Projekt bleibt bei Zweitplatziertem

Das Bundesgericht ist auf eine Beschwerde der Thomas Fischer Architekt GmbH gegen die Neu-Vergabe der Schulhaus-Projekts in Ziegelbrücke nicht eingetreten. Das Architektur-Büro hatte 2020 den Zuschlag für das Vorhaben erhalten. Wegen Unstimmigkeiten zog der Kanton Glarus die Vergabe Mitte 2021 wieder zurück.

Ständeratskommission für Netzsperre für fehlbare Pornoseiten
Schweiz

Ständeratskommission für Netzsperre für fehlbare Pornoseiten

Künftig sollen Pornoseiten im Internet gesperrt werden können, wenn die Betreiber der Pflicht zum Kinder- und Jugendschutz nicht ausreichend nachkommen. Dieser Meinung ist nach dem Nationalrat auch die zuständige Kommission der kleinen Kammer.

Straumann knackt beim Umsatz im ersten Halbjahr Milliardenschwelle
Wirtschaft

Straumann knackt beim Umsatz im ersten Halbjahr Milliardenschwelle

Straumann hat ein starkes erstes Halbjahr 2022 hingelegt. Der Dentalimplantat-Hersteller steigerte den Umsatz und den Reingewinn deutlich. Nebst den Zahlen gab das Unternehmen den Rücktritt von Finanzchef Peter Hackel bekannt.

54-Jähriger beim Baden in Tenero im Langensee TI ertrunken
Schweiz

54-Jähriger beim Baden in Tenero im Langensee TI ertrunken

Ein 54-jähriger Mann ist am Mittwoch in Tenero TI im Langensee (Lago Maggiore) ertrunken. Er war zuvor als vermisst gemeldet worden.