Flowtex-Fall: Diamanten gehen vorerst ans Betreibungsamt


News Redaktion
Schweiz / 16.04.21 12:00

Der Diamantschmuck der Ex-Frau des deutschen Unternehmers Manfred Schmider, der im Flowtex-Skandal wegen Betrugs verurteilt wurde, geht vorderhand ans Betreibungsamt. Dies hat das Bundesgericht entschieden und ein Urteil des Thurgauer Obergerichts aufgehoben.

Der Diamantschmuck der Ex-Frau des deutschen Unternehmers Manfred Schmider, der im Flowtex-Skandal wegen Betrugs verurteilt wurde, geht vorderhand ans Betreibungsamt. (Archivbild) (FOTO: KEYSTONE/WALTER BIERI)
Der Diamantschmuck der Ex-Frau des deutschen Unternehmers Manfred Schmider, der im Flowtex-Skandal wegen Betrugs verurteilt wurde, geht vorderhand ans Betreibungsamt. (Archivbild) (FOTO: KEYSTONE/WALTER BIERI)

Das Obergericht hob im Mai 2020 die Beschlagnahme des Schmucks auf. Es handelt sich um ein Collier, einen Ring, zwei Lateraldiamanten und einen Anhänger. Der Schmuck sollte einem der früheren Mitangeklagten übergeben werden.

Dieser hatte den Schmuck während des Strafverfahrens der Staatsanwaltschaft übergeben und geltend gemacht, die Frau von Schmider habe ihm die Diamanten als Sicherheit gegeben.

Gegen die Anordnung des Obergerichts legte die Konkursmasse beim Bundesgericht erfolgreich Beschwerde ein. Die Lausanner Richter halten in einem am Freitag veröffentlichten Urteil fest, die Diamanten seinen vom Betreibungsamt durch einen Arrest belegt worden.

Es sei deshalb im Rahmen eines so genannten Widerspruchsverfahrens festzustellen, wer das Recht auf die Diamanten habe. Das Strafgericht könne diesen Weg nicht einfach abkürzen.

Im Flowtex-Betrugsfall wurden in den 90er-Jahren in Deutschland Leasinggesellschaften und Banken um Beträge von rund 3,45 Milliarden Deutsche Mark (DM) gebracht. Der Flowtex GmbH konnten Betrügereien mit nicht existierenden Bohrsystemen nachgewiesen worden.

Schmider wurde in Deutschland zu einer Freiheitsstrafe von elfeinhalb Jahren verurteilt. In der Schweiz wurde Schmider, seiner Frau und deren Anwalt ein Prozess wegen Geldwäscherei gemacht. Das Bundesgericht hob die entsprechenden Urteile der Thurgauer Justiz im August 2019 jedoch auf. (Urteil 6B_737/2020 vom 1.4.2021)

(sda)


Anzeige
Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

15. ATP-Titel für Alexander Zverev
Sport

15. ATP-Titel für Alexander Zverev

Alexander Zverev gewinnt zum zweiten Mal nach 2018 das Masters-1000-Turnier in Madrid.

DiCaprio postet Foto von Drehstart für neuen Thriller
International

DiCaprio postet Foto von Drehstart für neuen Thriller

Oscar-Preisträger Leonardo DiCaprio (46, "The Revenant – Der Rückkehrer") hat das erste Foto von den Dreharbeiten zu seinem neuen Film "Killers of the Flower Moon" veröffentlicht.

Verein
Schweiz

Verein "GRdigital" zur digitalen Förderung gegründet

In Chur ist am 10. Mai der Verein "GRdigital" gegründet worden. Dieser soll den Kanton Graubünden künftig bei der Digitalisierung unterstützen.

Nur noch weniger als 1000 aktive Corona-Fälle in Israel
International

Nur noch weniger als 1000 aktive Corona-Fälle in Israel

Erstmals seit März 2020 gibt es in Israel nach Angaben des Gesundheitsministers weniger als 1000 aktive Corona-Fälle.