Genfer Syrien-Gespräche: Arbeit an Verfassungsentwurf soll beginnen


News Redaktion
Schweiz / 17.10.21 18:07

Vertreter der syrischen Regierung und Opposition sollen in den kommenden Tagen erstmals gemeinsam an einem konkreten Verfassungstext arbeiten. Das gab der UN-Syrien-Beauftragte Geir Pedersen am Sonntag, dem Vorabend der Gespräche in Genf bekannt. Die Bemühungen um eine neue Verfassung für das Bürgerkriegsland laufen seit zwei Jahren. Bei den fünf bisherigen Runden unter UN-Aufsicht kam es jedoch weder zu Textverhandlungen noch zu anderen greifbaren Ergebnissen.

ARCHIV - Bereits seit 2019 gibt es immer wieder Treffen zwischen Vertretern, die auf eine neue Verfassung für Syrien hinarbeiten. Foto: Violaine Martin/UN Geneva /dpa - ACHTUNG: Nur zur redaktionellen Verwendung und nur mit vollständiger Nennung des vorstehenden Credits (FOTO: Keystone/UN Geneva/Violaine Martin)
ARCHIV - Bereits seit 2019 gibt es immer wieder Treffen zwischen Vertretern, die auf eine neue Verfassung für Syrien hinarbeiten. Foto: Violaine Martin/UN Geneva /dpa - ACHTUNG: Nur zur redaktionellen Verwendung und nur mit vollständiger Nennung des vorstehenden Credits (FOTO: Keystone/UN Geneva/Violaine Martin)

Das Neue an dieser Woche ist, dass wir einen Entwurfsprozess für die Verfassungsreform in Syrien beginnen werden, sagte Pedersen in einer Pressekonferenz. Laut norwegischem UN-Vermittler verliefen seine vorbereitenden Gespräche mit beiden Seiten am Sonntag ernsthaft und offen. Er betonte jedoch, dass die Verfassungsgespräche allein die Syrienkrise nicht lösen können.

Neben je 15 Gesandten von Staatschef Baschar al-Assad und der Opposition nehmen auch 15 Vertreter der syrischen Zivilgesellschaft an der Runde teil. Diese soll bis Ende der Woche dauern. Die Opposition wirft der Regierung in Damaskus vor, die 2019 in Genf begonnenen Verfassungsgespräche zu verschleppen. Nach UN-Schätzungen kontrolliert Assad heute wieder rund 70 Prozent des Landes. Er liess sich im Mai in einer umstrittenen Wahl für eine vierte Amtszeit wählen.

(sda)


Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Booster-Impfungen im Thurgau für unter 65-Jährige
Schweiz

Booster-Impfungen im Thurgau für unter 65-Jährige

Der Kanton Thurgau öffnet ab kommendem Montag den Zugang für Booster-Impfungen für weitere Altersgruppen. Gleichzeitig werden die Öffnungszeiten des Impfzentrums in Weinfelden auf sieben Tage die Woche ausgedehnt.

Chihadeh trifft doppelt gegen seinen früheren Klub
Sport

Chihadeh trifft doppelt gegen seinen früheren Klub

Der 27-jährige Wallis-Palästinenser Saleh Chihadeh wendet für den FC Thun eine mögliche Blamage ab.

Gewerkschaften fordern kantonale Mindestlöhne für die Ostschweiz
Schweiz

Gewerkschaften fordern kantonale Mindestlöhne für die Ostschweiz

In den Ostschweizer Kantonen sollen kantonale Mindestlöhne eingeführt werden. Dies forderten am Donnerstag Vertreterinnen und Vertreter der Gewerkschaftsbünde von St. Gallen, Thurgau und Appenzell Ausserrhoden.

Den Schweizer Curlerinnen droht das Out
Sport

Den Schweizer Curlerinnen droht das Out

An der Curling-EM in Lillehammer haben sich die Dinge gegen die Schweizerinnen um Skip Silvana Tirinzoni gewendet.