Israels Präsident führt neue Gespräche zur Regierungsbildung


Roman Spirig
International / 05.05.21 10:10

Israels Präsident Reuven Rivlin will jetzt mit anderen Spitzenpolitikern Gespräche über eine Regierungsbildung führen, nachdem der geschäftsführende Ministerpräsident Benjamin Netanjahu damit gescheitert war.

Israels Präsident führt neue Gespräche zur Regierungsbildung (Foto: KEYSTONE / Reuters Pool/AP / Amir Cohen)
Israels Präsident führt neue Gespräche zur Regierungsbildung (Foto: KEYSTONE / Reuters Pool/AP / Amir Cohen)

Für den Mittwochvormittag seien Unterredungen mit Naftali Bennett von der Jamina-Partei und dem bisherigen Oppositionsführer Jair Lapid von der Zukunftspartei angesetzt, teilte Rivlins Büro mit. Das Staatsoberhaupt lud zugleich Vertreter der anderen im Parlament vertretenen Parteien dazu ein, ihre Positionen zum Fortgang des Regierungsbildungsprozesses vorzutragen.

Dem rechtskonservativen Netanjahu war es nicht gelungen, eine Regierungskoalition zu bilden. Eine entsprechende Frist lief in der Nacht zum Mittwoch ab. Damit steht das Lager der Gegner Netanjahus vor einer Chance, die Ära des 71-Jährigen als Regierungschef zu beenden. Ob ihnen dies gelingt, ist aber noch völlig offen. Eine Neuwahl ist weiterhin nicht ausgeschlossen. Israel verharrt in seiner politischen Krise.

Netanjahu bleibt vorerst an der Spitze einer Übergangsregierung. Er ist seit zwölf Jahren durchgängig im Amt und der am längsten amtierende Regierungschef in Israels Geschichte. Gegen ihn läuft ein Korruptionsprozess. Er weist die darin erhobenen Vorwürfe zurück.

Es wurde erwartet, dass Rivlin Oppositionsführer Lapid mit der Regierungsbildung beauftragen könnte. Seine Zukunftspartei gehört zur politischen Mitte, sie wurde Ende März bei der vierten Parlamentswahl binnen zwei Jahren zweitstärkste Kraft.

Ob Rivlin das Mandat zur Regierungsbildung noch am Mittwoch neu vergibt, blieb zunächst unklar. Neben einem Politiker könnte er es auch der Knesset erteilen. Liegt das Mandat dort, kann jeder Abgeordnete versuchen, binnen 21 Tagen die Unterstützung von 61 der 120 Parlamentarier zu finden.

(sda)


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