Kantonsrat bewilligt mehr Fördermittel und das Energiekonzept


Roman Spirig
Regional / 01.12.20 18:09

Der St. Galler Kantonsrat hat das Energiekonzept für die Jahre von 2021 bis 2030 gutgeheissen. Bewilligt wurde auch ein Nachtragskredit für das Förderungsprogramm in der Höhe von 17,2 Millionen Franken.

Kantonsrat bewilligt mehr Fördermittel und das Energiekonzept (Foto: KEYSTONE / GIAN EHRENZELLER)
Kantonsrat bewilligt mehr Fördermittel und das Energiekonzept (Foto: KEYSTONE / GIAN EHRENZELLER)

Mit den Massnahmen im neuen Energiekonzept sollen im Kanton St. Gallen der CO2-Ausstoss weiter gesenkt und die Energieeffizienz erhöht werden. Grundlage dafür ist unter anderem das vom Kantonsrat im Juni 2019 anerkannte Klimaabkommen von Paris. Konkretes Ziel ist es, die CO2-Emissionen im Vergleich zu 1990 zu halbieren.

Nach wie vor machten Heizöl, Erdgas und fossile Treibstoffe rund zwei Drittel der im Kanton verbrauchten Energie aus, heisst es in der Botschaft zum Energiekonzept. Dies bedeute, dass vor allem bei den Gebäuden eine deutliche Intensivierung der Aktivitäten erreicht werden müsse.

Die Massnahmen bauten auf Freiwilligkeit, Solidarität und Kooperation, stellte die Regierung fest. Dieser Ansatz sei möglich, weil in der Bevölkerung die Bereitschaft für eine aktive Energie- und Klimapolitik vorhanden sei.

Vorgesehen sind unter anderem finanzielle Beiträge, um die Modernisierung von Gebäuden voranzutreiben. Beantragt wird deshalb, die Mittel für das Förderprogramm neben dem bereits bewilligten Sonderkredit in der Höhe von 25 Millionen Franken mit einem Nachtragskredit um 17,2 Millionen Franken aufzustocken.

Die vorberatende Kommission unterstützte die Vorschläge: Der Handlungsbedarf sei ausgewiesen, die Zielsetzungen müssten ambitioniert, klimagerecht und trotzdem realistisch sein. Bedenken gab es wegen der Sicherheit der Stromversorgung. Deshalb beantragte die Kommission einen jährlichen Bericht über den Stand der Versorgungssicherheit.

Am Dienstagnachmittag waren in den Voten der Fraktionen sowohl das Energiekonzept als auch der Nachtragskredit unbestritten. Es gab aber Bedenken, ob die Ziele mit Freiwilligkeit und Anreizen erreicht werden. Die Vorlage sei keine Revolution, aber es könne damit etwas bewegt werden, war der Tenor.

(sda)


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