Klimafachstelle in Obwalden bleibt ein frommer Wunsch


Roman Spirig
Regional / 09.09.21 15:12

Der Kanton Obwalden muss keine Klimafachstelle schaffen. Der Kantonsrat hat es am Donnerstag abgelehnt, eine SP-Motion zu überweisen, die eine solche Fachstelle gefordert hatte.

Klimafachstelle in Obwalden bleibt ein frommer Wunsch (Foto: KEYSTONE / URS FLUEELER)
Klimafachstelle in Obwalden bleibt ein frommer Wunsch (Foto: KEYSTONE / URS FLUEELER)

Klimapolitische Fragen sind in Obwalden in der Energiefachstelle angesiedelt. Und dies soll auch so bleiben, finden Regierungsrat und eine Mehrheit im Kantonsrat. Mit 40 zu 9 Stimmen bei 2 Enthaltungen lehnte das Parlament die Schaffung einer eigenen Klimafachstelle ab.

Diese hätte die klimapolitischen Bemühungen des Kantons departementsübergreifend koordinieren und das Staatshandeln auf klimapolitische Auswirkungen prüfen sollen. Auch hätte sie Massnahmen vorschlagen sollen, um klimapolitische Ziele zu erreichen.

Die geforderten Leistungen, die eine Klimafachstelle erbringen solle, könnten von den Departementen erbracht werden, begründete die Regierung ihre Ablehnung. Zudem befinde sich ein Energie- und Klimakonzept 2035 in Erarbeitung, das Ziele und Massnahmen definieren werde.

Motionär Peter Lötscher (SP) war nicht erfreut ob der regierungsrätlichen Antwort. In dieser sei eine Krise weit und breit nicht zu sehen. Das Klimathema sei scheinbar nicht prioritär, ganz im Sinne: Was kümmern uns die Entwicklung der nächsten Jahre, wenn die diesjährige Rechnung stimmt, sagte Lötscher.

Der Regierung fehle es am Bewusstsein zur Dringlichkeit der Bekämpfung der Klimaerwärmung. Sie sei nicht gewillt, eine minimale Fachexpertise im Haus zu haben.

Die Regierung sei sich der Herausforderungen sehr wohl bewusst, verteidigte sich Baudirektor Josef Hess (parteilos). Das Fachwissen sei vorhanden mit den Blaulichtorganisationen, dem kantonalen Führungsstab und Fachpersonen in der Verwaltung. Zudem investiere der Kanton jedes Jahr viel Geld, um die Auswirkungen des Klimawandels zu lindern, etwa bei Hochwasserschutz und Schutzwald.

Mit Blick auf den jüngst erlassenen Stellenstopp und den Personalabbau in der Verwaltung sei es zudem fraglich, ob jetzt der Zeitpunkt für die Schaffung einer neuen Fachstelle sei.

Daniel Blättler (SVP) warnte davor, die Staatsfinanzen noch mehr zu belasten. Eine solche Fachstelle sei etwas für das schlechte Gewissen. Besser solle jeder einzelne einen Beitrag leisten, etwa weniger in die Ferien fliegen und einheimische Produkte kaufen.

Dominik Imfeld (CVP) sagte, eine zusätzliche Stelle in der Verwaltung bringe zu wenig. Vielmehr müsse der Regierungsrat sich der Sache annehmen, im Idealfall gebe es im Gremium einen Mister oder eine Miss Klima. Auch die CSP fand, das Thema sei derzeit gut aufgegleist.

(sda)


Anzeige
Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Stadt Luzern weitet Maskenpflicht an Hort und Schulen aus
Regional

Stadt Luzern weitet Maskenpflicht an Hort und Schulen aus

In der Stadt Luzern steigt die Zahl von Schülerinnen und Schülern, die mit dem Coronavirus infiziert sind. Ab sofort gilt daher für alle Kinder ab der 1. Klasse in den Betreuungsangeboten Maskenpflicht. Gleiches gilt auch in zwei besonders betroffene Schulhäusern.

Haaland ist zurück - und Dortmund hofft wieder
Sport

Haaland ist zurück - und Dortmund hofft wieder

Nach dem äusserst enttäuschenden Out in der Champions League geht für Borussia Dortmund am Samstagnachmittag der Alltag in der Bundesliga mit dem Spiel in Wolfsburg weiter.

Mehrfamilienhaus  bei Brand zerstört
Schweiz

Mehrfamilienhaus bei Brand zerstört

In Wattwil SG ist am Freitagmittag in einem Mehrfamilienhaus ein Brand ausgebrochen. Eine anwesende Bewohnerin konnte das Gebäude unverletzt verlassen. Ein Hund kam ums Leben. Mehrere Katzen werden noch vermisst.

WHO: Fast 500 000 Leben in Europa durch Covid-19-Impfungen gerettet
International

WHO: Fast 500 000 Leben in Europa durch Covid-19-Impfungen gerettet

Seit Beginn der Covid-19-Impfungen sind allein in Europa nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) mindestens 470 000 Menschen in der Altersgruppe über 60 vor dem Tod gerettet worden.