Lauber stellt Revisionsgesuch nach Ausstandsbeschluss im Fifa-Fall


Roman Spirig
Schweiz / 11.07.19 22:44

Die Berufungskammer des Bundesstrafgerichts ist auf ein Revisionsbegehren von Bundesanwalt Michael Lauber nicht eingetreten. Lauber beantragte die Aufhebung der Beschlüsse, mit denen er und zwei Staatsanwälte im Fifa-Komplex in den Ausstand geschickt wurden.

Lauber stellt Revisionsgesuch nach Ausstandsbeschluss im Fifa-Fall (Foto: KEYSTONE / PETER KLAUNZER)
Lauber stellt Revisionsgesuch nach Ausstandsbeschluss im Fifa-Fall (Foto: KEYSTONE / PETER KLAUNZER)

Wie den am Donnerstag publizierten Beschlüssen der Berufungskammer des Bundesstrafgerichts zu entnehmen ist, machte Lauber Ausstandsgründe gegen den vorsitzenden Bundesstrafrichter der Beschwerdekammer, Giorgio Bomio, geltend.

Diese Gründe seien ihm erst nach Abschluss des Verfahrens zur Kenntnis gelangt. Welcher Art diese Ausstandsgründe sind, geht aus den aktuellen Beschlüssen der Beschwerdekammer nicht hervor.

Es wird lediglich auf den Artikel 56 Absatz 1 Littera f der Strafprozessordnung verwiesen. Dieser sieht vor, dass eine bei der Strafbehörde tätige Person in den Ausstand tritt, wenn sie wegen Freundschaft oder Feinschaft mit einer Partei befangen sein könnte.

Weil es sich bei den streitigen Beschlüssen nicht um revisionsfähige Urteile handelt, ist die Berufungskammer nicht auf die Revisionsbegehren von Lauber eingetreten. Diese Beschlüsse sind noch nicht rechtskräftig und können ans Bundesgericht weitergezogen werden.

Beim ehemaligen Staatsanwalt, der neben Lauber und einem weiteren Staatsanwalt im Fifa-Verfahren in den Ausstand hätte müssen, handelt es sich um Olivier Thormann. Er ist heute Mitglied der Berufungskammer des Bundesstrafgerichts, also jener Kammer, welche die beiden am Donnerstag veröffentlichten Beschlüsse gefällt hat. (Beschlüsse CR.2019.2 und CR.2019.3 vom 10.07.2019)

(sda)


Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Konzernverantwortungsinitiative könnte am Ständemehr scheitern
Schweiz

Konzernverantwortungsinitiative könnte am Ständemehr scheitern

Für die Konzernverantwortungsinitiative steht es zur Stunde nicht gut aus. Zwar zeigt die Hochrechnung von gfs.bern im Auftrag der SRG eine Pattsituation beim Volksmehr. Das Volksbegehren könnte aber am Ständemehr scheitern.

Kanton Luzern soll Grossprojekte stärker mit Betroffenen planen
Regional

Kanton Luzern soll Grossprojekte stärker mit Betroffenen planen

Der Kanton Luzern soll Gemeinden und Anwohner stärker miteinbeziehen, wenn er grosse und komplexe Projekte plant. Der Regierungsrat soll deswegen seine Prozesse verbessern, bei der Mitwirkung aber das Fuder nicht überladen. Der Kantonsrat hat am Dienstag ein entsprechendes Postulat teilweise überwiesen.

Luzern will Kaltwasserfische in der Reuss besser schützen
Regional

Luzern will Kaltwasserfische in der Reuss besser schützen

Um die Fische in der Reuss und ihren Zuflüssen besser zu schützen, verlängert der Kanton Luzern die Schonzeiten um vier Monate. Der Temperaturanstieg der Reuss auf teils über 25 Grad in den Sommermonaten versetzte insbesondere Forellen und Äschen in Stress und veranlasste sie zur Abwanderung in kühlere Zuflüsse.

BBC: Darth-Vader-Darsteller David Prowse gestorben
International

BBC: Darth-Vader-Darsteller David Prowse gestorben

Der britische Schauspieler David Prowse, bekannt geworden als Darsteller der finsteren "Star Wars"-Figur Darth Vader, ist Medienberichten zufolge tot. Er starb im Alter von 85 Jahren, wie etwa die britische BBC am Sonntag unter Berufung auf Agent Thomas Bowington meldete. "Möge die Macht immer mit ihm sein!", sagte Bowington demnach. Prowse sei nach kurzer Krankheit gestorben - ein Verlust für "Millionen von Fans auf der ganzen Welt".