Libanons designierter Premier Adib scheitert mit Regierungsbildung


News Redaktion
International / 27.09.20 11:36

Libanons designierter Premierminister Mustafa Adib ist mit seinem Versuch zur Regierungsbildung in dem krisengeschüttelten Mittelmeerland gescheitert.

Mustafa Adib, Libanons bisheriger Botschafter in Deutschland und designierter Ministerpräsident des Libanon, kündigt während einer Pressekonferenz im Präsidentenpalast seinen Rücktritt an. Foto: Marwan Naamani/dpa (FOTO: Keystone/dpa/Marwan Naamani)
Mustafa Adib, Libanons bisheriger Botschafter in Deutschland und designierter Ministerpräsident des Libanon, kündigt während einer Pressekonferenz im Präsidentenpalast seinen Rücktritt an. Foto: Marwan Naamani/dpa (FOTO: Keystone/dpa/Marwan Naamani)

Er habe Präsident Michel Aoun bei einem Treffen im Präsidialpalast den Auftrag für die Bildung eines neuen Kabinetts zurückgegeben, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur NNA. Grund für seinen Rückzug waren demnach unüberwindbare Hindernisse bei der Bildung einer neuen Regierung.

Die libanesische Regierung unter Hassan Diab hatte nach der Explosionskatastrophe am 4. August mit mehr als 190 Toten und rund 6000 Verletzten ihren Rücktritt erklärt. Präsident Aoun beauftragte danach den 48 Jahre alten Adib mit der Regierungsbildung.

Adib entschuldigte sich am Samstag in einer Fernsehansprache dafür, die ihm übertragene Aufgabe nicht erfüllt zu haben. Er hoffe, dass sein Nachfolger erfolgreicher sein werde. Dieser steht noch nicht fest. Der Präsident akzeptierte den Rücktritt und wird die geeigneten Massnahmen im Einklang mit der Verfassung ergreifen, hiess es dazu aus dem Präsidialpalast auf Twitter.

Nach Angaben aus Regierungskreisen ist der Hauptgrund für das Scheitern Adibs nach einem Monat der Streit zwischen rivalisierenden politischen Gruppen. Die schiitische Amal-Bewegung von Parlamentspräsident Nabih Berri beharrte Medienberichten zufolge auf dem Amt des Finanzministers. Amal hat enge Kontakte zur schiitischen Hisbollah, die im Libanon grossen Einfluss hat.

Viele Regierungsposten im Libanon werden nach einem Proporzsystem unter den verschiedenen Konfessionen vergeben. Adib wollte darauf aber keine Rücksicht nehmen und Schlüsselressorts mit Experten besetzten. Dafür hatte sich angesichts der sich immer weiter verzögernden Besetzung der Ministerposten zuletzt auch Präsident Aoun ausgesprochen. Ohne eine baldige Regierungsbildung droht dem Libanon Aoun zufolge eine Fahrt zur Hölle.

Adib wurde in seinen Versuchen von der französischen Regierung unterstützt. Frankreich will dem Land, das sich in einer schweren Wirtschafts- und Finanzkrise befindet, dringend benötigte Hilfe geben, forderte im Gegenzug aber weitreichende Reformen. Präsident Emmanuel Macron hatte die Hilfe an eine schnelle Regierungsbildung geknüpft. Eine erste Frist war bereits verlängert worden.

Aus französischen Regierungskreisen hiess es nach der Verkündung des Scheiterns der Regierungsbildung, dass eine Reformregierung unerlässlich sei. Es war von einem kollektiven Verrat die Rede. Macron werde sich zu gegebener Zeit äussern. Eine Frist für die Regierungsbildung, an die Macron Hilfe Frankreichs geknüpft hatte, war Anfang vergangener Woche bereits verstrichen.

Die Initiative des französischen Präsidenten sei noch nicht abgeschlossen, sagte sein Amtskollege Aoun. Der libanesische Ex-Premier Diab appellierte an Macron, dem Libanon in dieser schwierigen Phase weiter zur Seite zu stehen. Unmittelbar nach der Nachricht von Adibs Rückzug verlor das libanesische Pfund gegenüber dem Dollar an Wert.

(sda)


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