Lukaschenko löst vor Präsidentschaftswahl Regierung auf


News Redaktion
International / 04.06.20 03:34

Der weissrussische Präsident Alexander Lukaschenko hat per Dekret die Regierung aufgelöst.

Alexander Lukaschenko , langjähriger Präsident von Weissrussland, hat die Regierung aufgelöst. Er hat damit den Weg für die Neuwahlen am 9. August geebnet. (Archivbild) (FOTO: KEYSTONE/AP/Maxim Guchek)
Alexander Lukaschenko , langjähriger Präsident von Weissrussland, hat die Regierung aufgelöst. Er hat damit den Weg für die Neuwahlen am 9. August geebnet. (Archivbild) (FOTO: KEYSTONE/AP/Maxim Guchek)

Wie das Staatsfernsehen am Mittwoch berichtete, hatte der autoritär regierende Staatschef zuvor mit ranghohen Regierungsmitarbeitern die Zusammenstellung eines neuen Kabinetts besprochen. In Weissrussland finden am 9. August trotz der Corona-Pandemie Präsidentschaftswahlen statt.

Es sei bereits in der Vergangenheit Praxis gewesen, dass der Präsident im Vorfeld von Wahlen über die neue Regierung entscheide, damit die Wähler wissen, wer an der Lösung der entscheidenden Fragen arbeiten wird, sagte Lukaschenko. Ein Kabinettswechsel sei keine Revolution, betonte er.

Lukaschenko kandidiert bei der Präsidentschaftswahl am 9. August bereits für seine sechste Amtszeit. Der prominente Oppositionspolitiker Mikola Statkewitsch war von der Wahl ausgeschlossen worden.

Am Montag wurde er wegen der Organisation einer nicht genehmigten Demonstration zu 15 Tagen im Polizeigewahrsam verurteilt. Auch gegen dutzende weitere Oppositionelle wurden Strafen verhängt.

Lukaschenko hatte Forderungen nach einer Verschiebung des Urnengangs wegen der Corona-Pandemie zurückgewiesen. In Weissrussland wurden nach offiziellen Angaben mehr als 45000 Infektionen mit dem neuartigen Erreger registriert, darunter 248 Todesfälle.

(sda)


Anzeige
Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Xeno Müller lancierte den Schweizer Goldrausch
Sport

Xeno Müller lancierte den Schweizer Goldrausch

1996 krönt sich Xeno Müller dank fulminanten letzten 500 m zum Olympiasieger im Skiff. Diesen Triumph hat er vier Jahre zuvor angekündigt. Es ist die erste von vier Schweizer Goldmedaillen.

Mordprozess im Fall der in Paris getöteten Jüdin Knoll angeordnet
International

Mordprozess im Fall der in Paris getöteten Jüdin Knoll angeordnet

Im schockierenden Fall der 2018 in Paris getöteten Jüdin Mireille Knoll soll zwei mutmasslichen Tätern wegen religiös motivierten Mordes der Prozess gemacht werden.

Regionalzug kollidiert in Aarwangen BE mit LKW - 2 Leichtverletzte
Schweiz

Regionalzug kollidiert in Aarwangen BE mit LKW - 2 Leichtverletzte

In Aarwangen BE ist am Dienstagmorgen ein Zug von Aare Seeland Mobil mit einem Sattelschlepper kollidiert. Dabei entgleiste der Zug und verkeilte sich mit dem Lastwagen. Zwei Zugpassagiere wurden leicht verletzt.

Ex-Sonderermittler Mueller: Stone bleibt verurteilter Verbrecher
International

Ex-Sonderermittler Mueller: Stone bleibt verurteilter Verbrecher

Der frühere FBI-Sonderermittler Robert Mueller hat seine Untersuchungen in der Russland-Affäre und die strafrechtliche Verfolgung des nun von der Haft verschonten Trump-Vertrauten Roger Stone verteidigt. Stone sei rechtmässig verurteilt worden.