Luzerner Stadt- und Kantonsregierung analysieren Zusammenarbeit


News Redaktion
Regional / 24.05.22 00:00

Die Luzerner Stadt- und Kantonsregierung haben erstmals ihre Zusammenarbeit analysiert. Der Luzerner Stadtrat beurteilt diese grundsätzlich als "partnerschaftlich", Herausforderungen seien die Förderung des nicht motorisierten Individualverkehrs und des ÖV sowie die Schlüsselprojekte Durchgangsbahnhof und Bypass.

Der Luzerner Stadtrat sieht in der Standort- und Kulturstrategie des Kantons, die ein mehrheitsfähiges Zusammenwirken von Stadt und Kanton bedingen, eine grosse innenpolitische Herausforderung. (FOTO: KEYSTONE/URS FLUEELER)
Der Luzerner Stadtrat sieht in der Standort- und Kulturstrategie des Kantons, die ein mehrheitsfähiges Zusammenwirken von Stadt und Kanton bedingen, eine grosse innenpolitische Herausforderung. (FOTO: KEYSTONE/URS FLUEELER)

Es liege in der Natur der Sache, dass beide Gemeinwesen in gewissen Bereichen unterschiedliche politische Interessen hätten, die zu Zielkonflikten führten, schreibt die Luzerner Stadtregierung in ihrer am Dienstag veröffentlichten Antwort auf eine Interpellation der Mitte-Fraktion. Dies sei in der Zusammenarbeit eine "grosse Herausforderung".

Eine gute Zusammenarbeit zeichne sich jedoch nicht durchgrösstmögliche Harmonie aus, sondern durch ein stabiles Vertrauensverhältnis und die Bereitschaft, die Positionen und Grenzen des Partners zu verstehen und gemeinsam Lösungen zusuchen.

Die beiden Exekutiven treffen sich in corpore zweimal pro Jahr zu einem institutionalisierten Treffen mit einem formellen und einem informellen Teil. Einmal im Frühling und einmal im Herbst. An einem solchen Treffen befassten sie sich auch mit der Interpellation.

Eine Grundherausforderung sei die Tatsache, dass sich der Stadtrat mit anderen politischen Realitäten konfrontiert sehe als der Regierungsrat, heisst es.

Sachliche Herausforderungen sieht der Stadtrat insbesondere bei der Verkehrspolitik. Die Förderung des nicht motorisierten Individualverkehrs und des öffentlichen Verkehrs sowie vor allem auch die Schlüsselprojekte Durchgangsbahnhof und Bypass beschäftigten die Stadt und den Kanton derzeit stark, heisst es.

Im Zusammenhang mit diesen beiden Grossprojekten unterschrieben die beiden Exekutiven Anfang Jahr eine Absichtserklärung und verpflichteten sich, sich gemeinsam für eine rasche Planung und Umsetzung von Durchgangsbahnhof und Bypass zuengagieren.

Neben der Verkehrspolitik sieht der Stadtrat die derzeit grösste innenpolitische Herausforderung in der Standort- und Kulturstrategie des Kantons, die ein mehrheitsfähiges Zusammenwirken von Stadt und Kanton bedingen. Beispiele dafür seien das Neue Luzerner Theater und das Neue Luzerner Museum.

(sda)


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