Mann verbringt wegen Missverständnis 16 Tage im Gefängnis


Roman Spirig
Regional / 04.07.19 11:59

Die Zürcher Staatsanwaltschaft hat dem Amt für Justizvollzug (AJV) fälschlicherweise mitgeteilt, der Strafbefehl gegen einen Mann sei rechtskräftig. Dieser sass deshalb 16 Tage im Gefängnis. Vor Bundesgericht verlangte der Mann vergeblich eine höhere Genugtuung.

Mann verbringt wegen Missverständnis 16 Tage im Gefängnis
Mann verbringt wegen Missverständnis 16 Tage im Gefängnis

Die Zürcher Staatsanwaltschaft sprach den Polen Ende April 2018 des mehrfachen Diebstahls schuldig und bestrafte ihn mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von 90 Tagen. Gegen diesen Strafbefehl legte der Betroffene Einsprache ein.

Um die Strafe zu vollziehen, schrieb das AJV den Mann zur Verhaftung aus. Er wurde im September verhaftet, aber später wieder auf freien Fuss gesetzt. Gute zwei Wochen danach stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren ein und sprach dem Mann eine Genugtuung von 1600 Franken zu - jeweils 100 Franken pro Hafttag.

Das Zürcher Obergericht hiess eine Beschwerde des Mannes gegen diesen Entscheid teilweise gut. Es erhöhte die Genugtuung auf 2560 Franken, was 160 Franken pro Tag entspricht. Es begründete seinen Entscheid damit, dass gemäss der bundesgerichtlicher Rechtsprechung zwar von einer Genugtuung von 200 Franken pro Tag auszugehen sei.

Bei aussergewöhnlichen Verhältnissen, könne dieser Betrag gegen oben oder unten angepasst werden. In diesem Fall kam das Obergericht zum Schluss, dass die Kaufkraft in Polen rund 60 Prozent tiefer liege und das durchschnittliche Lohnniveau nur rund einen Fünftel des schweizerischen betrage. Deshalb betrachtete es einen Satz von 160 Franken als gerechtfertigt.

Das Bundesgericht stützt diesen Entscheid in einem am Donnerstag publizierten Urteil. Es hält fest, dass die Vorinstanz ihr Ermessen nicht überschritten habe, auch wenn die Umstände der Inhaftierung "besonders bedauerlich" gewesen seien.

(Urteil 6B_531/2019 vom 20.06.2019)

(sda)


Anzeige
Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Kantonsgericht heisst Bushub-Provisorium in Ebikon gut
Regional

Kantonsgericht heisst Bushub-Provisorium in Ebikon gut

Der provisorische Busknoten in Ebikon ist recht- und zweckmässig. Das Kantonsgericht hat die Beschwerde einer Anwohnerin abgewiesen, wie es am Freitag mitteilte.

Verkehrsverbund Luzern plant Busausbau
Regional

Verkehrsverbund Luzern plant Busausbau

Die Stadt Kriens ist mit ihrer Opposition gegen die Streichung von Bushaltestellen beim Verkehrsverbund Luzern teilweise erfolgreich gewesen. Dieser kündigte im Raum Luzern einen mittelfristigen Ausbau des Busnetzes an.

20 Jahre alter Ameisenbär Lorenzo im Zoo Zürich gestorben
Regional

20 Jahre alter Ameisenbär Lorenzo im Zoo Zürich gestorben

Zwei Todesfälle hat es am Mittwoch im Zoo Zürich gegeben. Der kleine Ameisenbär Lorenzo ist aus dem Schlaf nicht mehr erwacht. Er war bereits 20 Jahre alt. Dagegen musste das erst knapp 6 Jahre alte Flachlandtapir-Weibchen Oroja wegen Krankheit eingeschläfert werden.

Erfolg für WEF-Gründer Schwab: Gesamtbundesrat beehrt das WEF zum fünfzigsten Jubiläum
Schweiz

Erfolg für WEF-Gründer Schwab: Gesamtbundesrat beehrt das WEF zum fünfzigsten Jubiläum

Hochbetrieb kommende Woche am WEF in Davos: Neben zahlreichen internationalen Regierungschefs und Wirtschaftsführern reisen auch alle sieben Mitglieder der Bundesrats in das Bündner Bergdorf. Es dürften rund sechzig bilaterale Treffen stattfinden.