Nach Regierungs-Rüge: Schwyz schreibt nach geltendem Recht Altersheim Rubiswil ab


Roman Spirig
Regional / 11.02.19 10:28

Nach einem klärenden Gespräch zwischen Kanton und Gemeinde steht fest: Die Spezialfinanzierung für das Altersheim Rubiswil in Schwyz wird nach geltendem Recht abgeschrieben. Die Gemeinde wollte ursprünglich nach neuem Recht abschreiben, das noch nicht in Kraft ist. Dafür erntete sie Kritik von der Regierung.

Nach Regierungs-Rüge: Schwyz schreibt nach geltendem Recht Altersheim Rubiswil ab
Nach Regierungs-Rüge: Schwyz schreibt nach geltendem Recht Altersheim Rubiswil ab

Bei der strittigen Abschreibung geht es um die Spezialfinanzierung der Alters- und Pflegeheime. Durch den vorgezogenen Wechsel von der degressiven auf die erst für 2021 vorgesehene lineare Abschreibung wollte die Gemeinde die laufende Rechnung entlasten.

Mitte Dezember vergangenen Jahres hatte der Regierungsrat die Absicht der Gemeinde gerügt: Sie missachte die geltenden Bestimmungen des Finanzhaushaltsgesetzes. Sollte sich die Gemeinde über diese Weisung hinwegsetzten, so mahnte die Regierung, stelle sie die Ungültigkeit der Gemeinderechnung in Aussicht.

Wie der Schwyzer Gemeinderat am Montag mitteilte, fand nun ein klärendes Gespräch zwischen Kanton und Gemeinde statt. Dabei kamen sie zum Schluss: Schwyz wird die Abschreibungen im 2019 nach geltendem Recht verbuchen, was die Spezialfinanzierung um rund 1,4 Millionen Franken stärker belasten wird.

Nach heutigem Stand sei davon auszugehen, dass die Spezialfinanzierung für das Alterszentrum bis ins Jahr 2030 ausgeglichen sein werde, und sich die Gemeindezuschüsse auf rund 12,5 Millionen Franken belaufen werden, schreibt der Gemeinderat weiter. Der geplante Aufwandüberschuss von vier Millionen Franken für das Jahr 2019 bleibe unverändert.

Präzisiert worden sei bei dem Gespräch aber auch die bisherige Interpretation des Finanzhaushaltsgesetzes, wonach Spezialfinanzierungen auf die Lebensdauer der Investition ausgeglichen werden können.

Bislang sei mit einer "mittelfristigen Abschreibungsdauer" von fünf bis acht Jahren und einem entsprechend höheren Abschreibungssatz kalkuliert worden. Die Abschreibungsmethode über die Zeitdauer eines Lebenszyklus ermögliche dem Gemeinderat Schwyz, den Ausgleich der Spezialfinanzierung über eine längere Zeitachse zu erstrecken.

(sda)


Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Zwei Lastwagen und zwei Cars in Schlieren ausgebrannt
Regional

Zwei Lastwagen und zwei Cars in Schlieren ausgebrannt

Zwei Lastwagen und zwei Cars sind am Mittwochabend auf einem Firmengelände im zürcherischen Schlieren vollständig ausgebrannt. Die Ursache des Feuers ist noch unklar.

Bundesrätin Karin Keller-Sutter:
Schweiz

Bundesrätin Karin Keller-Sutter: "Niemand wird entwaffnet"

Die Revision des Waffengesetzes ermöglicht der Schweiz, im Verbund der Schengen- und Dublin-Staaten zu bleiben. Für die Sicherheit und das Asylwesen der Schweiz sei das zentral, argumentiert der Bundesrat.

Mourinho-Entlassung kostete über 25 Millionen Franken
Sport

Mourinho-Entlassung kostete über 25 Millionen Franken

Die im Dezember erfolgte Entlassung von Trainer José Mourinho ist Manchester United wie kolportiert teuer zu stehen gekommen.

Real Raubein Sergio Ramos droht weitere Sperre
Sport

Real Raubein Sergio Ramos droht weitere Sperre

Real Madrids Captain Sergio Ramos droht nach seiner dritten Gelben Karte in der Champions League nicht nur das Achtelfinal-Rückspiel gegen Ajax Amsterdam am 5. März zu verpassen. Dem spanischen Verteidiger könnte eine weitere Spielsperre blühen, weil er nach Spielschluss eingeräumt hatte, die Verwarnung absichtlich geholt zu haben.