Nach Streit mit Facebook: Australien verabschiedet Mediengesetz


News Redaktion
International / 25.02.21 09:25

Als erstes Land weltweit hat Australien ein Digitale-Medien-Gesetz verabschiedet, mit dem Internetriesen wie Google und Facebook verpflichtet werden können, für die Verbreitung der Produkte von Medienunternehmen zu bezahlen.

Treasurer Josh Frydenberg speaks to the media during an announcement in Melbourne, Friday, July 31, 2020. (AAP Image/Daniel Pockett) NO ARCHIVING (FOTO: Keystone/AAP/DANIEL POCKETT)
Treasurer Josh Frydenberg speaks to the media during an announcement in Melbourne, Friday, July 31, 2020. (AAP Image/Daniel Pockett) NO ARCHIVING (FOTO: Keystone/AAP/DANIEL POCKETT)

Das Gesetz werde gewährleisten, dass Nachrichtenmedien für Inhalte fair entlohnt werden, sagte der australische Schatzkanzler Josh Frydenberg am Donnerstag.

Im Vorfeld hatte das Gesetzesvorhaben zu einem Streit zwischen der Regierung und Facebook geführt. Das Unternehmen hatte vor einer Woche Nachrichtenseiten auf seiner Plattform für australische Nutzer gesperrt, um sich den Plänen der Regierung zu widersetzen. Nach tagelangen Verhandlungen mit Facebook erklärte sich die Regierung von Scott Morrison am Dienstag bereit, Änderungen vorzunehmen.

Nach dem Gesetz kann die Regierung feststellen, ob ein Unternehmen wie Facebook einen Beitrag zur australischen Medienlandschaft geleistet hat, bevor über verpflichtende Zahlungen entschieden wird. Auch können die Unternehmen mit den Verlagen eigene Vereinbarungen treffen.

Zunächst hatte Google in dem Tauziehen mit Canberra mit einem Abstellen seiner Suchmaschine gedroht. Dann aber lenkte der US-Riese ein und einigte sich mit mehreren Medienunternehmen auf Zahlungen für journalistische Inhalte, darunter auch mit Rupert Murdochs News Corp.

Auch in Deutschland steht eine Reform des Urheberrechts bevor. Dabei geht es um die Umsetzung einer EU-Richtlinie, die im Sommer 2019 beschlossen worden war, bis Juni. Die Bundesregierung betont, der Gesetzesentwurf sehe einen fairen Interessenausgleich vor, von dem Kreative, Rechteverwerter und Nutzer gleichermassen profitierten. Aber es regt sich auch Widerstand. Der Entwurf ist aber weniger radikal und die Debatte sind moderater als in Australien.

(sda)


Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Zwei Arbeiter stürzen von Baugerüst
Schweiz

Zwei Arbeiter stürzen von Baugerüst

Zwei Bauarbeiter, die von einem schwingenden Betonkübel getroffen wurden, sind am Donnerstag in Weinfelden von einem Gerüst gestürzt. Ein Mann musste mit mittelschweren Verletzungen durch die Rega ins Spital geflogen werden.

Störung legt Zugverkehr zwischen Chur und Arosa GR lahm
Schweiz

Störung legt Zugverkehr zwischen Chur und Arosa GR lahm

Eine Störung hat am Freitagmorgen den Bahnverkehr zwischen Chur und Arosa während vier Stunden lahmgelegt. Grund dafür waren verzögerte Bauarbeiten.

Kreise: Laschet und Söder zur Kanzlerkandidatur bereit
International

Kreise: Laschet und Söder zur Kanzlerkandidatur bereit

Die Vorsitzenden von CDU und CSU - Armin Laschet und Markus Söder - sind nach Söders Darstellung gleichermassen bereit, als Kanzlerkandidat der Union anzutreten. Laschet und er hätten sich am Samstag offen und freundschaftlich ausgetauscht, sagte der bayerische Ministerpräsident nach Angaben von Teilnehmern am Sonntag bei der Klausur der Spitze der Unionsfraktion in Berlin. "Wir haben beide erklärt, wir sind bereit", berichtete er demnach. Es sei noch kein abschliessendes Gespräch gewesen.

Höchstwert in Indien: Mehr als 150 000 Corona-Neuinfektionen
International

Höchstwert in Indien: Mehr als 150 000 Corona-Neuinfektionen

In Indien hat die Zahl der Corona-Neuinfektionen einen neuen Höchstwert erreicht. Binnen 24 Stunden seien 152 879 neue Fälle registriert worden, teilte das Gesundheitsministerium in Neu Delhi am Sonntag mit.