New Yorker Prozess gegen Trump für März 2024 angesetzt


News Redaktion
International / 23.05.23 22:10

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump soll sich nur etwa acht Monate vor der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten vor Gericht verantworten. Der Beginn seines Prozesses im Zusammenhang mit Schweigegeldzahlungen an einen Pornostar wurde am Dienstag vorläufig auf den 25. März 2024 festgelegt, wie die Sender CNN und CNBC berichteten.

ARCHIV - Donald Trump ist der erste Ex-Präsident in der US-Geschichte, der sich in einem Strafverfahren verantworten muss. Foto: Alex Brandon/AP/dpa (FOTO: Keystone/AP/Alex Brandon)
ARCHIV - Donald Trump ist der erste Ex-Präsident in der US-Geschichte, der sich in einem Strafverfahren verantworten muss. Foto: Alex Brandon/AP/dpa (FOTO: Keystone/AP/Alex Brandon)

Laut CNN betonte der zuständige Richter Juan Merchan, er wolle Trump in keiner Weise vom Wahlkampf abhalten. Der 76-Jährige wurde in der nur wenige Minuten dauernden Anhörung demnach vom Richter aber unterrichtet, dass er interne Gerichtsdokumente nicht veröffentlichen dürfe. Trump selbst war per Video zugeschaltet, trug einen Anzug und sass vor zwei US-Flaggen.

Trump ist in New York seit Anfang April in 34 Punkten angeklagt: Die Staatsanwaltschaft legt dem Republikaner Fälschung von Geschäftsunterlagen zur Last. Er habe damit schädliche Informationen und rechtswidrige Aktivitäten vor und nach der Präsidentenwahl 2016 verbergen wollen, um seine Chancen bei der Abstimmung zu verbessern. Nach den New Yorker Wahlgesetzen ist es strafbar, einen Komplott zu schmieden, um einen Kandidaten bei einer Wahl mit unrechtmässigen Mitteln voranzubringen.

Der Hintergrund des Falles ist vor allem, dass Trump kurz vor seiner Wahl zum Präsidenten 130 000 Dollar Schweigegeld an die Pornodarstellerin Stormy Daniels hatte zahlen lassen. Sie hatte behauptet, sie habe Sex mit ihm gehabt. Trump bestreitet eine Affäre, nicht aber, dass Geld geflossen ist. Schweigevereinbarungen zwischen zwei Parteien sind an sich nicht illegal. Trump wird aber vorgeworfen, er habe die Zahlungen unrechtmässig verbucht, auf illegale Weise zu verschleiern versucht und damit andere Gesetzesverstösse vertuschen wollen.

Trump ist der erste Ex-Präsident in der US-Geschichte, der sich in einem Strafverfahren verantworten muss. Der Bewerber für die republikanische Kandidatur für die Präsidentenwahl 2024 hatte auf "nicht schuldig" plädiert.

(sda)


Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Oppositionsnahe Agentur: Erdogan führt bei Präsidentenwahl in Türkei
International

Oppositionsnahe Agentur: Erdogan führt bei Präsidentenwahl in Türkei

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan liegt bei der Präsidentenwahl auch nach Angaben einer oppositionsnahen Nachrichtenagentur vorne. Nach Öffnung von rund 87 Prozent der Urnen lag Erdogan am Sonntag demnach mit rund 50,6 Prozent knapp vor seinem Herausforderer Kemal Kilicdaroglu mit 49,4 Prozent.

Erdogan gewinnt Präsidentschaftswahl in Türkei
International

Erdogan gewinnt Präsidentschaftswahl in Türkei

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bleibt weitere fünf Jahre im Amt. Der 69-Jährige entschied am Sonntag eine Stichwahl gegen Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu (74) für sich. Erdogan erhielt 52,14 Prozent der Stimmen, Kilicdaroglu 47,86 Prozent, wie die Wahlbehörde nach Auszählung von 99,43 Prozent mitteilte.

Frau gerät bei Heuarbeiten unter Quad
Schweiz

Frau gerät bei Heuarbeiten unter Quad

Eine 30-jährige Frau ist am Sonntagnachmittag in Oberterzen SG bei Heuarbeiten unter ein Quad geraten. Die verletzte Frau wurde ins Spital gebracht.

Vespalenker bei Selbstunfall in Alvaneu GR schwer verletzt
Schweiz

Vespalenker bei Selbstunfall in Alvaneu GR schwer verletzt

Ein 31-jähriger Vespalenker ist am Samstagnachmittag bei einem Selbstunfall in Alvaneu Dorf GR schwer verletzt worden. Er wurde mit einem Rettungshelikopter ins Kantonsspital nach Chur geflogen.