Nidwaldner Pandemieplan soll überarbeitet werden


Roman Spirig
Regional / 23.01.23 16:05

Der Pandemieplan, der Nidwalden bei der Bewältigung von Covid lenken musste, war lückenhaft und nur bedingt nützlich. Dies stellte ein Bericht zum Covid-19-Krisenmanagement fest. Die Aufsichtskommission (AK) des Landrats fordert nun eine Überarbeitung des Pandemieplans.

Nidwaldner Pandemieplan soll überarbeitet werden (Foto: KEYSTONE / URS FLUEELER)
Nidwaldner Pandemieplan soll überarbeitet werden (Foto: KEYSTONE / URS FLUEELER)

Der Bericht "Covid-19-Krisenmanagement im Kanton Nidwalden" wurde von Interface Politikstudien im Auftrag des Regierungsrats erarbeitet. Er äussert auch Kritik am Gesundheitsgesetz, das Fragen zur Kompetenzenregelung unbeantwortet gelassen habe. Als zweckmässig erwiesen hätten sich dagegen die Grundlagen zum Erlass von Notverordnungen und zur Aktivierung des Krisenstabs.

Der Landrat wird die Bilanz zur Pandemie an seiner Sitzung vom 8. Februar ziehen. Seine AK, welche den Bericht bereits im Detail diskutierte, stellt dem Parlament verschiedene Anträge, wie der Kanton am Montag meldete.

Der Interfacebericht behandelt den Zeitraum der gesamten Pandemie. Vom 16. März bis 19. Juni 2020 galt in der Schweiz die "ausserordentliche Lage", danach bis Ende März 2022 die "besondere Lage". Die Pandemie habe damit in einem Ausmass Notrecht zur Anwendung gebracht, wie sie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr erforderlich gewesen sei, schreibt die AK.

Die Schweiz und mit ihr Nidwalden hätten die Krise im internationalen Vergleich gut gemeistert, teilte die AK mit. Sie habe aber auch Schwächen im Krisenmanagement der Behörden gezeigt.

Einer dieser Schwächen ist für die AK nach der Lektüre des Berichts die Notstandsgesetzgebung. Diese sei auf Katastrophen und Kriege ausgerichtet, aber nicht auf eine Krise, wie sie die Pandemie gewesen sei. Dies solle der Regierungsrat bei der Totalrevision dieser Gesetze berücksichtigen.

Die AK fordert ferner die komplette Überarbeitung des "Nofallplans Pandemie". Dieser war erst 2016 geschaffen worden. In der Interfacestudie heisst es dazu, dass er "keinen respektive nur einen sehr beschränkten Nutzen" gestiftet habe. Wichtige Bereiche einer Pandemiebewältigung seien darin nicht thematisiert. Erwähnt wird die interne und externe Kommunikation, soziale und wirtschaftliche Aspekte oder Szenarien, wie sich die Pandemie entwickeln könnte.

Massnahmen sind gemäss AK auch bei den Schutzmaterialien nötig. So stellte Interface fest, dass in Nidwalden in der ersten Phase der Pandemie zu wenig Schutzmaterialien vorhanden gewesen waren. So seien in der Folge Masken dezentral und über informelle Kontakte beschafft worden.

Kritik äussert die AK ferner an der Rollenteilung. Es sei nicht klar gewesen, wer die Führungsrolle inne habe, hiess es. Vor allem die Rolle des Kantonsarztes sei unklar gewesen. Hier fordert die AK eine Professionalisierung.

Gemäss AK waren während der Pandemie gewisse Abteilungen derVerwaltung sehr stark belastet, andere dagegen nicht ausgelastet. Offenbar seien zu wenig Mitarbeitende für andere Aufgaben freigestellt worden, hiess es. Die Koordination des Personalpools solle deswegen verbessert werde.

(sda)


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