Orban leitet im Streit mit EU Referendum ein


News Redaktion
International / 21.07.21 13:03

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat am Mittwoch ein Referendum über ein umstrittenes Gesetz angekündigt, das sich gegen nicht heterosexuelle Menschen richtet.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orben hat ein Referendum über ein umstrittenes Gesetz angekündigt, das sich gegen nicht heterosexuelle Menschen richtet. Foto: Olivier Matthys/Pool AP/dpa (FOTO: Keystone/Pool AP/Olivier Matthys)
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orben hat ein Referendum über ein umstrittenes Gesetz angekündigt, das sich gegen nicht heterosexuelle Menschen richtet. Foto: Olivier Matthys/Pool AP/dpa (FOTO: Keystone/Pool AP/Olivier Matthys)

Das Gesetz verbietet unter anderem Werbung, in der Homosexuelle oder Transsexuelle als Teil einer Normalität erscheinen. Die EU-Kommission sieht es als diskriminierend an und hat Schritte gegen Ungarn eingeleitet.

Orban argumentiert, das Gesetz sorge dafür, dass Eltern alleine darüber entscheiden könnten, wie sie die sexuelle Erziehung ihrer Kinder gestalten wollten. Er warf der EU vor, sie verlange, dass Aktivisten von LGBT-Vereinen in ungarischen Kindergärten und Schulen Sexualaufklärung leisteten, so wie dies in Westeuropa bereits üblich ist.

Orban zählte fünf Fragen für das Referendum auf: Ob die Ungarn dafür seien, dass Minderjährige ohne Zustimmung der Eltern sexuell aufgeklärt werden, ob bei Kindern für Geschlechtsumwandlungen geworben werden dürfe sowie ob bei Kindern Geschlechtsumwandlungen durchgeführt werden dürfen. Ferner soll gefragt werden, ob Kindern Medienberichte zugänglich sein sollen, die ihre sexuelle Entwicklung beeinflussen können sowie Medienberichte über Geschlechtsumwandlungen.

Orban forderte die Ungarn zu einem gemeinsamen Nein zu diesen fünf Fragen auf. Als Vorbild nannte er das Referendum von 2016, das sich gegen die Aufnahme von Flüchtlingen richtete. Damals wollte Brüssel uns Einwanderer aufzwingen, sagte Orban. Damals ist es uns gelungen, es zu stoppen, gemeinsam wird es auch diesmal gelingen. Das Referendum vom 2016 war wegen mangelnder Beteiligung ungültig.

Wenige Stunden vor Orbans Ankündigung hatte die Regierung das bisher wegen der Corona-Pandemie geltende Referendumsverbot aufgehoben.

(sda)


Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

UN dringen auf Aufklärung der Explosion in Beirut
International

UN dringen auf Aufklärung der Explosion in Beirut

Die Vereinten Nationen (UN) mahnen die Aufklärung der Ursachen der gewaltigen Explosion in Beirut an. Ein Jahr nach dem Unglück mit rund 200 Toten und 6000 Verletzten kämpften Opfer und Angehörige immer noch um Gerechtigkeit und Wahrheit, sagte eine UN-Sprecherin am Dienstag in Genf.

Karsten Warholm mit Weltrekord zu Gold über 400 m Hürden
Sport

Karsten Warholm mit Weltrekord zu Gold über 400 m Hürden

Karsten Warholm sorgt an den Olympischen Spielen für das Leichtathletik-Glanzlicht. Der 25-jährige Norweger pulverisiert bei seinem Sieg über 400 m Hürden in 45,94 s den Weltrekord um 76 Hundertstel.

Liechtensteiner Prinz kauft Schloss in Landquart GR
Schweiz

Liechtensteiner Prinz kauft Schloss in Landquart GR

Das Liechtensteiner Adelshaus "expandiert" nach Graubünden: Prinz Rudolf von und zu Liechtenstein hat das Schloss Marschlins in Igis-Landquart gekauft.

Luzerner Kantonsspital reicht Baueingabe für neues Parkhaus ein
Regional

Luzerner Kantonsspital reicht Baueingabe für neues Parkhaus ein

Das Luzerner Kantonsspital hat für sein neues Parkhaus das Baugesuch eingereicht. Das Parkhaus wird unter den Neubauten für das Kinderspital und die Frauenklink erstellt, die 2026 in Betrieb gehen sollen, wie das Kantonsspital am Donnerstag mitteilte.