Pentagon gibt 3,6 Milliarden Dollar für Trumps Mauer frei


Roman Spirig
International / 04.09.19 01:06

Das US-Verteidigungsministerium hat 3,6 Milliarden Dollar für den von Präsident Donald Trump angestrebten Mauerbau an der Grenze zu Mexiko freigegeben.

Pentagon gibt 3,6 Milliarden Dollar für Trumps Mauer frei (Foto: KEYSTONE / AP / JACQUELYN MARTIN)
Pentagon gibt 3,6 Milliarden Dollar für Trumps Mauer frei (Foto: KEYSTONE / AP / JACQUELYN MARTIN)

Das US-Verteidigungsministerium hat 3,6 Milliarden Dollar (3.55 Milliarden Franken) für den von Präsident Donald Trump angestrebten Mauerbau an der Grenze zu Mexiko freigegeben. Damit solle ein Mauerabschnitt von 280 Kilometern Länge finanziert werden, sagte Pentagon-Sprecher Jonathan Hoffmann am Dienstag.

Die Gelder stammen demnach aus Haushaltsmitteln für 127 Neubau- und Renovierungsprojekte militärischer Einrichtungen der USA im In- und Ausland; diese sollen nun verschoben werden. Verteidigungsminister Mike Esper genehmigte demnach die Umschichtung der Mittel aus dem Etat des Pentagon für 2019.

Der Schritt war nach einer Entscheidung des Supreme Court von Ende Juli möglich geworden. Das Oberste Gericht der USA hatte damals die vorhergehende Entscheidung eines Bundesrichters aufgehoben, der Trump die Nutzung von Mitteln aus dem Pentagon für den Bau neuer Absperrungen an der Grenze zu Mexiko untersagt hatte.

Trump fordert seit Jahren den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko. Er begründet dies mit dem "Kampf gegen illegale Einwanderung und Drogenschmuggel". Der US-Kongress hatte ihm die Milliarden dafür aber verwehrt.

(sda)


Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

26-Jähriger bei Unfall mit Gemeindefahrzeug tödlich verletzt
Schweiz

26-Jähriger bei Unfall mit Gemeindefahrzeug tödlich verletzt

Ein 26-jähriger Arbeiter ist am Freitagnachmittag mit einem Gemeindefahrzeug tödlich verunglückt. Er war mit dem Fahrzeug einen Abhang hinuntergerutscht und in den Rhein gestürzt.

Luzerner Feuerwehren nach Unwettern weiterhin im Einsatz
Regional

Luzerner Feuerwehren nach Unwettern weiterhin im Einsatz

Nach den heftigen Regenfällen vom Donnerstagabend sind im Kanton Luzern auch am Freitag noch Feuerwehrleute im Einsatz gestanden. Zwischen 16.30 Uhr bis 5.15 Uhr gingen 620 Notrufe ein, 27 Feuerwehren mit total 800 Angehörigen rückten zur Bewältigung der Schäden aus.

Polizei geht bei Tigerangriff von Unfall aus und sucht Zeugen
Schweiz

Polizei geht bei Tigerangriff von Unfall aus und sucht Zeugen

Einen Tag nach dem tödlichen Angriff eines Tigers auf eine Pflegerin vom Samstag im Zoo Zürich ist die Polizei von einem Arbeitsunfall ausgegangen. Die Ermittlungen zum Hergang liefen weiter. Die Polizei suchte unter den Zoobesuchern nach Zeugen des Vorfalls.

Wieder etwas mehr inländische Hotelgäste im Mai
Wirtschaft

Wieder etwas mehr inländische Hotelgäste im Mai

Nach einem rabenschwarzen April haben im Mai wieder etwas mehr Menschen in Schweizer Hotels übernachtet. Infolge der Coronakrise bewegten sich die Logiernächte gegenüber dem Vorjahr aber immer noch auf sehr tiefem Niveau, vor allem bei den ausländischen Gästen.