Russlands Wahlkommission will Beschwerden über Verstösse prüfen


News Redaktion
International / 18.09.21 15:19

Nach massenhaften Beschwerden über erzwungene Stimmabgaben bei der Parlamentswahl in Russland hat die Zentrale Wahlkommission eine Prüfung der Vorwürfe angekündigt.

Russische Beamte geben während der Parlamentswahlen in Rostow am Don ihre Stimme in einem Wahllokal ab. Nach Beschwerden über erzwungene Stimmabgaben bei der Parlamentswahl in Russland hat die Zentrale Wahlkommission am Samstag eine Prüfung der Vorwürfe angekündigt. Foto: Uncredited/AP/dpa (FOTO: Keystone/AP/Uncredited)
Russische Beamte geben während der Parlamentswahlen in Rostow am Don ihre Stimme in einem Wahllokal ab. Nach Beschwerden über erzwungene Stimmabgaben bei der Parlamentswahl in Russland hat die Zentrale Wahlkommission am Samstag eine Prüfung der Vorwürfe angekündigt. Foto: Uncredited/AP/dpa (FOTO: Keystone/AP/Uncredited)

Es gebe aus 45 Regionen des Landes 137 Mitteilungen über den Zwang zur Stimmabgabe, sagte Wahlleiterin Ella Pamfilowa am Samstag. Demnach soll es auch Druck auf Wähler gegeben haben, ihre Stimme in dem neuen Online-Verfahren abzugeben.

Die unabhängige Wahlbeobachterorganisation Golos hatte zahlreiche Videos veröffentlicht, auf denen teils Hundertschaften von Uniformierten und mutmasslich ganze Belegschaften von Staatsbetrieben in den Wahllokalen zu sehen sind. Die Bilder von den langen Schlangen wurden damit erklärt, dass die Staatsbediensteten am Freitag nach Beginn der dreitägigen Parlamentswahl aufgefordert gewesen seien, ihre Stimme bis gegen Mittag abzugeben.

Die Abstimmung war allerdings erstmals mit der Begründung auf drei Tage angesetzt worden, das sei in Zeiten der Corona-Pandemie nötig, um die soziale Distanz zu wahren. Kritiker vermuten, dass die längere Wahl Manipulationen erleichtern sollen.

Golos veröffentlichte auch Filmaufnahmen und Fotos davon, wie Wahlurnen packenweise mit Stimmzetteln vollgestopft wurden. Das gilt als eine sehr verbreitete Methode der Wahlmanipulation in Russland. Die Zahl dieser Videos war kaum überschaubar. Zugleich gab es Klagen aus mehreren Teilen Russlands, dass die Kameraüberwachung immer wieder ausfiel. In der Vergangenheit hatten Verantwortliche für die Verstösse bisweilen Ärger mit den Behörden - wegen der Videobeweise.

Diesmal beklagten Beobachter zudem, dass Beschwerdeschreiben einfach zerrissen würden. Wahlleiterin Pamfilowa lud Golos zu einem Gespräch über die möglichen Verstösse ein. Die Wahlen im flächenmässig grössten Land der Erde enden an diesem Sonntag. Bestimmt werden nicht nur die 450 Abgeordneten der neuen Staatsduma. Gewählt werden teils auch neue Regional- und Stadtparlamente. Bei den insgesamt mehr als 4400 Wahlen werden über 31 000 Mandate neu vergeben.

(sda)


Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Datacolor erholt sich von der Corona-Krise
Wirtschaft

Datacolor erholt sich von der Corona-Krise

Der Farbmetrikspezialist Datacolor hat einen grossen Schritt zur Überwindung der Corona-Krise gemacht. Der Umsatz des Unternehmens näherte sich fast wieder dem Vorkrisenniveau an. Beim Gewinn erzielte das Unternehmen ein Rekordergebnis, wie es in einer Mitteilung vom Mittwoch heisst.

Zürcher Kantonsrat empfiehlt dem Volk ein Nein zur Elternzeit
Regional

Zürcher Kantonsrat empfiehlt dem Volk ein Nein zur Elternzeit

Der Kantonsrat will keine je 18 Wochen Betreuungsurlaub für Väter und Mütter: Er hat am Montag entschieden, die Elternzeit-Initiative der SP abzulehnen und empfiehlt dem Volk somit ein Nein. Auch der Gegenvorschlag der Mitte mit 14 Wochen fiel durch.

UBS verkauft spanische Vermögensverwaltung an Singular Bank
Wirtschaft

UBS verkauft spanische Vermögensverwaltung an Singular Bank

Die Grossbank UBS verkauft die Vermögensverwaltung in Spanien an die Singular Bank. Das Asset Management sowie die Investment-Banking-Tätigkeiten in dem Land verbleiben derweil bei der Schweizer Grossbank.

Empa-Forscher vereinfachen Infrarot-Kameras zu einem Chip
Schweiz

Empa-Forscher vereinfachen Infrarot-Kameras zu einem Chip

Mit Infrarot-Kameras kann man im Dunkeln sehen, in Obst hineinblicken oder Fremdkörper in der Bohnensuppe aufspüren. Aber das hat seinen Preis. Empa-Forschern ist es nun gelungen, Aufnahme und Wiedergabe von kurzwelligem Infrarotlicht (SWIR) in einem Chip zu vereinen.