Schwedisches Parlament stimmt über Andersson als Regierungschefin ab


News Redaktion
International / 24.11.21 05:40

Schweden könnte erstmals in seiner Geschichte eine Ministerpräsidentin bekommen. Die Sozialdemokratin Magdalena Andersson stellt sich dafür am Mittwoch (09.00 Uhr) im Parlament in Stockholm einer Abstimmung.

Magdalena Andersson, Finanzministerin von Schweden und Parteivorsitzende der Sozialdemokratischen Partei, spricht während einer Pressekonferenz. (Archivbild) Foto: Fredrik Persson/TT News Agency/AP/dpa (FOTO: Keystone/TT News Agency/AP/Fredrik Persson)
Magdalena Andersson, Finanzministerin von Schweden und Parteivorsitzende der Sozialdemokratischen Partei, spricht während einer Pressekonferenz. (Archivbild) Foto: Fredrik Persson/TT News Agency/AP/dpa (FOTO: Keystone/TT News Agency/AP/Fredrik Persson)

Dabei entscheidet sich, ob die 54-Jährige zur Regierungschefin des skandinavischen EU-Landes gewählt wird. Eine spät erzielte Vereinbarung mit der Linkspartei dürfte dafür sorgen, dass die bisherige Finanzministerin im Reichstag die erforderliche Rückendeckung erhalten wird.

Schweden hatte in seiner modernen Geschichte mehr als 30 Ministerpräsidenten - allesamt Männer. Der bisherige Regierungschef Stefan Löfven, der seit 2014 amtierte, reichte vor zwei Wochen seinen Rücktritt ein. Zuvor hatte er Andersson bereits den Vorsitz der Sozialdemokraten überlassen. Daraufhin erhielt sie von Parlamentspräsident Andreas Norlén auch den Sondierungsauftrag zur Regierungsbildung. Norlén schlug sie am Montag schliesslich für das höchste politische Amt des Landes vor - trotz der Tatsache, dass da noch weiter um eine Vereinbarung mit den Linken gerungen wurde.

Um gewählt zu werden, reicht es Andersson, wenn sich keine Mehrheit im Reichstag gegen sie stellt. Das klingt einfacher als es ist: Die bisherige rot-grüne Minderheitsregierung verfügt nur über ein knappes Drittel der 349 Parlamentssitze. Andersson ist deshalb darauf angewiesen, dass sich andere Parteien zumindest enthalten.

Die Zentrumspartei hat dies zugesagt. Mit den Linken verhandelte Rot-Grün tagelang über eine Vereinbarung - letztlich mit Erfolg: Am Dienstagabend stand eine Abmachung zur Erhöhung der niedrigsten Renten - was auch bedeutet, dass sich die Partei nicht gegen Andersson stellen will. Das bestätigte Parteichefin Nooshi Dadgostar im Sender SVT. Gemeinsam haben Rot-Grün, Zentrum und Linke einschliesslich einer linken Parteilosen die minimale Mehrheit von 175 Mandaten.

Die laufende Legislaturperiode ist eine der ungewöhnlichsten, die das 10-Millionen-Einwohner-Land je erlebt hat: Aufgrund des Erstarkens der rechtspopulistischen Schwedendemokraten verfügt keines der beiden klassischen politischen Lager über eine Mehrheit. Die Regierungsbildung nach der Parlamentswahl 2018 hatte deshalb so lange wie noch nie gedauert: Erst nach 134 Tagen stand Löfvens erneute rot-grüne Minderheitsregierung.

Damit hörten die Probleme aber nicht auf: Erst schlug 2020 die Corona-Pandemie ein, dann stürzte Schweden im Sommer 2021 in eine Regierungskrise, in deren Folge Löfven erst zurücktrat und dann vom Reichstag wiedergewählt wurde. Bis seine Nachfolge feststeht, bleiben der Sozialdemokrat und seine Regierung geschäftsführend im Amt.

Parlamentspräsident Norlén hat insgesamt vier Versuche, um eine Ministerpräsidentin oder einen Ministerpräsidenten vorzuschlagen. Falls alles misslingt, kommt es zu einer Neuwahl. Die nächste planmässige Parlamentswahl ist im Spätsommer 2022 vorgesehen - und Löfven wollte Andersson mit seinem Rückzug die Chance geben, sich bis dahin besser zu positionieren.

(sda)


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