SEM entzieht erstmals Doppelbürger das Schweizer Bürgerrecht


Roman Spirig
Schweiz / 11.09.19 13:01

Das Staatssekretariat für Migration entzieht erstmals einem Doppelbürger die Schweizer Staatsbürgerschaft. Er war zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden, weil er für eine islamistische Terrororganisation Propaganda betrieben und Kämpfer rekrutiert hatte.

SEM entzieht erstmals Doppelbürger das Schweizer Bürgerrecht (Foto: KEYSTONE / CHRISTIAN BEUTLER)
SEM entzieht erstmals Doppelbürger das Schweizer Bürgerrecht (Foto: KEYSTONE / CHRISTIAN BEUTLER)

Das SEM kann laut Artikel 42 der Bundesgesetzes über das Schweizer Bürgerrecht einer Doppelbürgerin oder einem Doppelbürger das Schweizer Bürgerrecht entziehen, wenn diese Person den Interessen oder dem Ruf der Schweiz erheblichen Schaden zugefügt hat und damit die Sicherheit des Landes gefährdet, wie einer Mitteilung des SEM vom Mittwoch zu entnehmen ist.

Laut Artikel 30 der Verordnung über das Schweizer Bürgerrecht ist dies laut SEM zum Beispiel dann der Fall, wenn die Person ein schweres Verbrechen im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten oder gewalttätigem Extremismus begangen hat.

Aus Sicht des SEM sind diese Voraussetzungen im vorliegenden Fall erfüllt. Die betreffende Person sei zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden, weil sie Propaganda für eine verbotene islamistische Organisation betrieben und für diese Kämpfer rekrutiert hatte.

Neben dem Schweizer Bürgerrecht wird dem Mann auch das Bürgerrecht des Kantons und der Gemeinde entzogen. Der Entscheid des SEM ist noch nicht rechtskräftig. Die betreffende Person kann Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einlegen.

Anfang Juni hatte der Bundesrat in einer Antwort auf einen Vorstoss festgehalten, dass aktuell der Bund über ein Dutzend Doppelbürger identifiziert habe, die im Verdacht stünden, sich im Ausland an Verbrechen im Rahmen von terroristischen Aktivitäten beteiligt zu haben.

(sda)


Anzeige
Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Rückbau von Erdölraffinerie Collombey-Muraz dauert fünf Jahre
Schweiz

Rückbau von Erdölraffinerie Collombey-Muraz dauert fünf Jahre

Der Rückbau der stillgelegten Erdölraffinerie Collombey-Muraz im Unterwallis beginnt in der zweiten Hälfte des Jahres 2020. Die Demontage wird in zwei Phasen über einen Zeitraum von fünf Jahren durchgeführt.

Wawrinka kehrt in Acapulco zurück auf die Tour
Sport

Wawrinka kehrt in Acapulco zurück auf die Tour

Stan Wawrinka kehrt in der kommenden Woche auf die Tour zurück.

Thyssenkrupp verhandelt mit Finanzinvestoren über Aufzugssparte
Schweiz

Thyssenkrupp verhandelt mit Finanzinvestoren über Aufzugssparte

Thyssenkrupp hat eine Vorauswahl für einen Verkauf seiner Aufzugssparte getroffen. Es werde vorrangig mit zwei Gruppen von Finanzinvestoren verhandelt, teilte der Stahl- und Industriekonzern am Montag mit.

Rega im Dauereinsatz wegen schönem Wintersport-Wetter
Schweiz

Rega im Dauereinsatz wegen schönem Wintersport-Wetter

Die Helikopter der Rettungsflugwacht sind am Wochenende besonders oft im Einsatz gestanden. Auf den Pisten, Loipen und Schlittelbahnen waren wegen des schönen Wetters besonders viele Wintersportler unterwegs.