SEM entzieht erstmals Doppelbürger das Schweizer Bürgerrecht


Roman Spirig
Schweiz / 11.09.19 13:01

Das Staatssekretariat für Migration entzieht erstmals einem Doppelbürger die Schweizer Staatsbürgerschaft. Er war zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden, weil er für eine islamistische Terrororganisation Propaganda betrieben und Kämpfer rekrutiert hatte.

SEM entzieht erstmals Doppelbürger das Schweizer Bürgerrecht (Foto: KEYSTONE / CHRISTIAN BEUTLER)
SEM entzieht erstmals Doppelbürger das Schweizer Bürgerrecht (Foto: KEYSTONE / CHRISTIAN BEUTLER)

Das SEM kann laut Artikel 42 der Bundesgesetzes über das Schweizer Bürgerrecht einer Doppelbürgerin oder einem Doppelbürger das Schweizer Bürgerrecht entziehen, wenn diese Person den Interessen oder dem Ruf der Schweiz erheblichen Schaden zugefügt hat und damit die Sicherheit des Landes gefährdet, wie einer Mitteilung des SEM vom Mittwoch zu entnehmen ist.

Laut Artikel 30 der Verordnung über das Schweizer Bürgerrecht ist dies laut SEM zum Beispiel dann der Fall, wenn die Person ein schweres Verbrechen im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten oder gewalttätigem Extremismus begangen hat.

Aus Sicht des SEM sind diese Voraussetzungen im vorliegenden Fall erfüllt. Die betreffende Person sei zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden, weil sie Propaganda für eine verbotene islamistische Organisation betrieben und für diese Kämpfer rekrutiert hatte.

Neben dem Schweizer Bürgerrecht wird dem Mann auch das Bürgerrecht des Kantons und der Gemeinde entzogen. Der Entscheid des SEM ist noch nicht rechtskräftig. Die betreffende Person kann Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einlegen.

Anfang Juni hatte der Bundesrat in einer Antwort auf einen Vorstoss festgehalten, dass aktuell der Bund über ein Dutzend Doppelbürger identifiziert habe, die im Verdacht stünden, sich im Ausland an Verbrechen im Rahmen von terroristischen Aktivitäten beteiligt zu haben.

(sda)


Anzeige
Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Über 30 Prozent der Männer und fast jede vierte Frau rauchen
Schweiz

Über 30 Prozent der Männer und fast jede vierte Frau rauchen

31 Prozent der Männer und gut 23 Prozent der Frauen in der Schweiz rauchen. Bei beiden Geschlechtern greifen die 25- bis 34-Jährigen am häufigsten zur Kippe: 42,1 Prozent der Männer und 30,5 Prozent der Frauen. Bei den Männern über 75 sind fast die Hälfte Ex-Raucher.

Luzerner Urknall läutet die Fasnachtszeit im Lande ein
Regional

Luzerner Urknall läutet die Fasnachtszeit im Lande ein

Mit einem Knall im Dunkeln hat am Donnerstag pünktlich um 5 Uhr in Luzern die Fasnacht ihren Anfang genommen. Zum farbenfrohen Volksfest versammelten sich tausende Maskierte und Musikanten beim Seebecken. Auf die Fasnächtler wartet heuer in Luzern eine Premiere.

Saisonende für Boris Babic
Sport

Saisonende für Boris Babic

Nach dem 0:1 in Luzern muss der FC St. Gallen im Meisterrennen der Super League einen weiteren Dämpfer hinnehmen. Für Boris Babic ist die Saison wegen einem Kreuzbandriss vorzeitig gelaufen.

Kioskkonzern Valora hält Umsatz 2019 fast stabil
Schweiz

Kioskkonzern Valora hält Umsatz 2019 fast stabil

Der Kioskkonzern Valora hat im Geschäftsjahr 2019 den Umsatz knapp gehalten. Der operative Gewinn fiel leicht über den Erwartungen aus und unter dem Strich resultierte wegen Sondereffekten ein deutlich höherer Reingewinn.