Sessions verlässt Posten als Justizminister


Roman Spirig
Regional / 07.11.18 22:15

Jeff Sessions ist schon vor längerer Zeit bei Donald Trump in Ungnade gefallen. Auch über seine Entlassung gab es immer wieder Spekulationen. Nun geht er wirklich - nur einen Tag nach den Kongresswahlen.

Sessions verlässt Posten als Justizminister  (Foto: KEYSTONE / AP / J. David Ake)
Sessions verlässt Posten als Justizminister (Foto: KEYSTONE / AP / J. David Ake)

Nur einen Tag nach den Kongresswahlen in den USA muss US-Justizminister Jeff Sessions seinen Posten in der Regierung von Präsident Donald Trump räumen. Er danke Sessions für seine Dienste und wünsche ihm alles Gute, schrieb Trump am Mittwochnachmittag (Ortszeit) auf Twitter.

In einem Brief erklärte Sessions, er reiche seinen Rücktritt auf Bitten des Präsidenten ein. Nach Darstellung Trumps soll Sessions Stabschef Matthew G. Whitaker den Posten des Justizministers nun vorübergehend ausüben, bis er einen Nachfolger benennen werde.

Sessions ist schon vor längerer Zeit bei Trump in Ungnade gefallen. Trump hatte ihn in den vergangenen Monaten immer wieder kritisiert. Hintergrund ist, dass dieser sich wegen Befangenheit aus den Russland-Ermittlungen rausgehalten hatte.

Als oberster Chefankläger hatte Sessions die Aufsicht über das FBI und wäre damit eigentlich auch für die Untersuchung von Sonderermittler Robert Mueller zuständig gewesen, der prüft, ob es bei den mutmasslich russischen Einflussversuchen auf die Wahl 2016 geheime Absprachen zwischen Moskau und Trumps Wahlkampflager gab.

Sessions hatte sich während des Wahlkampfes mit dem damaligen russischen Botschafter in Washington, Sergej Kisljak, getroffen. In einer Anhörung vor dem Senat verneinte er dies aber, obwohl er unter Eid stand.

Deswegen hält er sich aus den Russland-Ermittlungen heraus - was Trump massiv missfällt. Der Präsident hatte den Justizminister sogar auf Twitter dazu gedrängt, die Untersuchung zu beenden.

Trumps Republikaner hatten bei den Wahlen am Dienstag ihre Kontrolle über das Repräsentantenhaus an die Demokraten verloren, ihre Mehrheit im Senat aber behauptet. Der Präsident erklärte in einer Pressekonferenz am Mittwoch, dass Personalwechsel nach den Midterms normal seien.

(sda)


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