Stichwahl für Schwyzer Regierungsrat nur brieflich möglich


Roman Spirig
Regional / 31.03.20 18:37

Die Stichwahl um den verbleibenden Sitz in der Schwyzer Kantonsregierung findet trotz der Coronakrise am 17. Mai statt - allerdings nur brieflich. Mit dem Festhalten am Wahltermin will der Kanton Notlösungen und verlängerte Amtszeiten verhindern.

Stichwahl für Schwyzer Regierungsrat nur brieflich möglich (Foto: KEYSTONE / ALEXANDRA WEY)
Stichwahl für Schwyzer Regierungsrat nur brieflich möglich (Foto: KEYSTONE / ALEXANDRA WEY)

Eine Konsultation bei den Parteien sowie den Bezirken und Gemeinden habe eine klare Mehrheit für das Festhalten am Wahltermin für die Regierungs-, Bezirks- und Gemeinderatswahlen gezeigt, teilte die Schwyzer Staatskanzlei am Dienstag mit. Die briefliche Stimmabgabe sei ohne gesundheitliche Risiken möglich. Der erste Wahlgang vom 22. März habe gezeigt, dass der Urnengang unter erschwerten Bedingungen funktioniere.

Es werde sichergestellt, dass die Hygiene- und Abstandsvorschriften des Bundesamts für Gesundheit (BAG) eingehalten werden können. Zusätzlich habe der Regierungsrat entschieden, dass die Urnen am Abstimmungssonntag nicht geöffnet werden.

Die Stimmabgabe ist per Post oder in die Briefkästen der Gemeinden möglich. Es handle sich um eine Anordnung im Rahmen der notrechtlichen Situation, hiess es beim Kanton auf Anfrage.

Beim ersten Wahlgang für die Schwyzer Kantonsregierung waren die fünf bisherigen Regierungsräte im Amt bestätigt worden, nämlich Petra Steimen-Rickenbacher und Kaspar Michel (FDP), André Rüegsegger und Andreas Barraud (SVP) sowie Michael Stähli (CVP). Herbert Huwiler (SVP) zieht für den zurücktretenden René Bünter (SVP) neu in die Regierung ein.

Noch zu besetzen ist der Sitz von Othmar Reichmuth (CVP), der wegen seiner Wahl in den Ständerat aus dem Regierungsrat ausscheidet. Die SP will den Sitz mit dem Küssnachter alt Bezirksammann Michael Fuchs holen, der im ersten Wahlgang auf dem achten Platz gelandet war, deutlich hinter CVP-Kandidat Sandro Patierno.

Bereits verschoben hatte die Regierung die kantonale Sachabstimmung über die Teilrevision der Volksschulverordnung, die ebenfalls am 17. Mai vorgesehen war. Der Termin dafür steht noch nicht fest. Damit erhalten die Gemeinden einen grösseren zeitlichen Spielraum.

(sda)

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