Ungültige Liste durch gefälschte Unterschriften? Zuger Kleinpartei muss wohl auf Wahl verzichten


Roman Spirig
Regional / 14.08.19 07:53

Die Zuger Kleinpartei für Rationale Politik, Allgemeine Menschenrechte und Teilhabe (Parat) muss laut eigenen Angaben auf eine Teilnahme an den Nationalratswahlen verzichten. Grund seien wohl gefälschte Unterschriften, die die Partei durch Dritte hatte sammeln lassen.

Ungültige Liste durch gefälschte Unterschriften? Zuger Kleinpartei muss wohl auf Wahl verzichten (Foto: KEYSTONE / ALEXANDRA WEY)
Ungültige Liste durch gefälschte Unterschriften? Zuger Kleinpartei muss wohl auf Wahl verzichten (Foto: KEYSTONE / ALEXANDRA WEY)

Die Partei rund um den Kandidaten und Informatikingenieur Stefan Thöni war laut Mitteilung vom Dienstagabend von der Zuger Staatskanzlei vorinformiert worden, dass zahlreiche eingereichte Unterschriften nicht gültig seien. "Wir erwarten, dass die hohe Anzahl von Unterschriften bereits Verstorbener oder schlichtweg nicht existenter Personen unsere Teilnahme verhindern wird."

Die Partei reichte laut eigenen Angaben bei der Staatsanwaltschaft Strafanzeige ein. Aufgrund dessen, dass die Mitglieder der Parat zur Unterschriftensammlung externe Personen beauftragt hätten, liege der Verdacht nahe, dass eine dieser Personen eine Vielzahl von Unterschriften gefälscht haben könnte, heisst es in der Mitteilung. Angesichts der wohl verpassten Wahlteilnahme handle es sich nicht um einen "Lausbubenstreich". Der Fall solle lückenlos aufgeklärt werden.

Die Zuger Partei Parat wollte bei den eidgenössischen Wahlen vom Herbst im Nationalrat mit Präsident Stefan Thöni und den weiteren Kandidaten Anna Payer und Moira Brülisauer antreten. Thöni kandidiert auch für den Ständerat. Parat wurde erst am 22. Juli 2019 gegründet und ging aus der Piratenpartei Zentralschweiz hervor.

(sda)


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