Obwaldner Budget bleibt dank Reserve und mehr Kraftwerkgeld im Plus


News Redaktion
Regional / 01.12.22 11:52

Der Kanton Obwalden muss 2023 wieder Geld aus der Reserve nehmen, um nicht in die roten Zahlen zu rutschen. Hauptgrund ist der Wegfall von Nationalbank-Geld. Vor diesem Hintergrund hat das Parlament am Donnerstag eine stärkere Lohnerhöhung für das Personal abgelehnt.

Die neue Obwaldner Finanzdirektorin Cornelia Kaufmann-Hurschler (Mitte) hat ihr erstes Budget im Parlament vorgelegt. (Archivbild) (FOTO: KEYSTONE/URS FLUEELER)
Die neue Obwaldner Finanzdirektorin Cornelia Kaufmann-Hurschler (Mitte) hat ihr erstes Budget im Parlament vorgelegt. (Archivbild) (FOTO: KEYSTONE/URS FLUEELER)

Das angepasste Budget sieht bei einem Aufwand von 350 Millionen Franken ein Plus von 0,5 Millionen Franken vor. "In meiner ersten Woche sah das Budget noch ganz gut aus", sagte Finanzdirektorin Cornelia Kaufmann (Mitte), die im März neu in den Regierungsrat gewählt wurde, am Donnerstag zum Auftakt der Budgetdiskussion.

Danach sei "eine einzige Talfahrt" gekommen. Der ursprünglich prognostizierte Überschuss sei zusammengeschrumpft und am Ende gar zu einem Defizit geworden. Um das Finanzhaushaltsgesetz einzuhalten, müssten 3,4 Millionen Franken Reserven aufgelöst werden. Ohne diese würde ein Minus resultieren. Die Auflösung war in der Eintretensdebatte unbestritten.

Obwalden erhielt im letzten Jahr noch 11,8 Millionen Franken von der Nationalbank. Im kommenden Jahr rechnet die Regierung nun mit einem kompletten Wegfall. Auch gestrichen wurde die zuerst budgetierte Dividendenausschüttung des Elektrizitätswerks Obwalden von 3,1 Millionen Franken. Grund dafür war die Trockenheit, die zu weniger Stromproduktion führte.

Stärker als geplant belasten die Finanzausgleichszahlungen die Obwaldner Staatskasse. Laut der Finanzdirektorin ging man vor einem Jahr noch von einem jährlichen Anstieg zwischen 2 und 4 Millionen Franken aus, 2023 seien es nun bereits 5 Millionen Franken. In den Folgejahren steigt der Betrag um jährlich um 4 Millionen Franken an. 2027 werden es 17 Millionen Franken sein.

"Die Aussichten sind nicht mehr ganz so rosig wie im letzten Jahr", sagte die Finanzdirektorin. Dennoch hatte sie auch eine positive Nachricht: Wegen steigender Energiepreise dürfte das Kraftwerk Obermatt 5 Millionen Franken mehr an Gewinn an den Kanton ausschütten.

(sda)


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