Würgegriff verboten: erste Polizeireformen in Minneapolis


News Redaktion
International / 06.06.20 02:49

Nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einer brutalen Festnahme hat die Stadt Minneapolis erste Reformen ihrer Polizei auf den Weg gebracht. Künftig dürften Beamte keine Würgegriffe mehr anwenden und Verdächtige nicht am Nacken festhalten.

Reaktion auf Vorfälle: Die USA passen vielerorts die Möglichkeiten der Polizei bei ihren Einsätzen an. (Symbolbild) (FOTO: KEYSTONE/AP/Frank Franklin II)
Reaktion auf Vorfälle: Die USA passen vielerorts die Möglichkeiten der Polizei bei ihren Einsätzen an. (Symbolbild) (FOTO: KEYSTONE/AP/Frank Franklin II)

Dies erklärte Bürgermeister Jacob Frey am Freitagnachmittag (Ortszeit) in Anschluss an eine Stadtratssitzung. Zudem müssten alle Polizeibeamte, die Zeugen einer ungenehmigten Gewaltanwendung ihrer Kollegen würden, dies melden. Alle Beamte seien zudem verpflichtet, in solchen Fällen einzuschreiten, andernfalls drohe ihnen die gleichen disziplinarischen Konsequenzen wie dem Täter, hiess es weiter.

Die mit dem Bundesstaat Minnesota juristisch bindend vereinbarten Reformen seien ein guter Schritt, um die Kultur der Polizei zu ändern und systematischen Rassismus zu entwurzeln, schrieb Frey auf Twitter. Gleichzeitig räumte er ein, dass die Reformen nur ein erster Schritt sind. Wir haben noch einen langen Weg vor uns zum Wandel - nicht nur in der Politik der Stadt, sondern auch im Recht des Bundesstaats und dem Vertrag mit der Polizeigewerkschaft, sagte er.

Auch in Kalifornien soll ein Würgegriff, bei dem die Blutzufuhr zum Gehirn unterbunden wird, künftig verboten werden. Der Gouverneur des Westküstenstaates, Gavin Newsom, erklärte am Freitag, die Methode werde aus dem Trainingsprogramm für Polizeibeamte verbannt, zudem solle auch eine gesetzliche Regelung folgen.

Auch der Gouverneur des Bundesstaates New York, Andrew Cuomo, stellte am Freitag einen Gesetzesentwurf vor, der unter anderem den Würgegriff bei Polizeieinsätzen verbieten soll. Zudem sollen Akten zu früherem Fehlverhalten von Polizisten transparent einsehbar gemacht werden.

Der 46-jährige Floyd war am Montag vergangener Woche bei einer Festnahme in Minneapolis gestorben. Ein weisser Polizeibeamter hatte sein Knie minutenlang in den Nacken des am Boden liegenden Mannes gedrückt, der wiederholt sagte, er könne nicht atmen. In den vergangenen Tagen sind in den USA Zehntausende Menschen aus Protest gegen Rassismus und Polizeibrutalität auf die Strasse gegangen.

(sda)


Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Wieder Ausgangsbeschränkung in Spanien wegen Coronavirus-Fällen
International

Wieder Ausgangsbeschränkung in Spanien wegen Coronavirus-Fällen

In Spanien ist erstmals seit der Lockerung der Coronavirus-Massnahmen im Juni eine Ausgangsbeschränkung angeordnet worden. Die Menschen in der Stadt Lleida und sieben umliegenden Gemeinden im Westen Kataloniens dürfen das Haus nur noch in bestimmten Fällen verlassen.

Schweizer Armee kann derzeit keine Aufklärungsdrohnen einsetzen
Schweiz

Schweizer Armee kann derzeit keine Aufklärungsdrohnen einsetzen

Bei der Armee stehen zurzeit keine Aufklärungsdrohnen im Einsatz. Dies, weil sich die Inbetriebnahme der neu beschafften Armeedrohne des Typs Hermes 900 HFE verzögert. Probleme macht unter anderem das Sensorsystem, welches unbegleitete Drohnenflüge ermöglichen soll.

Ikea Schweiz hofft trotz Krise auf stabilen Umsatz
Wirtschaft

Ikea Schweiz hofft trotz Krise auf stabilen Umsatz

Die Schweizer Tochtergesellschaft des Möbelriesen Ikea wurde von der fast zweimonatigen Schliessung ihrer Verkaufsstellen hart getroffen. Dennoch hofft das Unternehmen, das Geschäftsjahr 2019/20 mit Zahlen auf ähnlichem Niveau wie im Vorjahr abschliessen zu können.

Europacup-Sperre gegen Manchester City aufgehoben
Sport

Europacup-Sperre gegen Manchester City aufgehoben

Manchester City darf in den nächsten beiden Saisons doch im Europacup spielen. Der internationale Sportgerichtshof CAS hebt die von der UEFA ausgesprochene Sperre gegen den englischen Topklub auf.