Zürcher Obergericht: Kunstsammler Schwarzenbach soll endlich zahlen


Roman Spirig
Regional / 03.11.19 17:00

Der Kunstsammler Urs E. Schwarzenbach weigert sich nach wie vor, seine Nachsteuern zu begleichen. Beim Zürcher Obergericht argumentierte er, dass die Zahlungsbefehle mangelhaft seien. Das Gericht beharrt aber darauf, dass er endlich seine Schulden begleicht.

Zürcher Obergericht: Kunstsammler Schwarzenbach soll endlich zahlen (Foto: KEYSTONE / WALTER BIERI)
Zürcher Obergericht: Kunstsammler Schwarzenbach soll endlich zahlen (Foto: KEYSTONE / WALTER BIERI)

Schwarzenbach, der seit Jahren mit den Steuerbehörden in Konflikt steht, erhielt im Oktober 2018 eine gesalzene Rechnung: einen Zahlungsbefehl in der Höhe von 43,3 Millionen Franken - dies ist allerdings nur ein kleiner Teil des Betrages, den der Staat von ihm fordert. Insgesamt soll Schwarzenbach 270 Millionen Franken nachzahlen.

Statt die 43 Millionen Franken zu zahlen, erhob Schwarzenbach sofort Aufsichtsbeschwerde gegen das Betreibungsamt. Diese Beschwerde begründete er damit, dass der Zahlungsbefehl "schwerwiegend fehlerhaft" und die Betreibung rechtsmissbräuchlich sei. Der Zahlungsbefehl sei in Teilbeträge aufgeteilt. Ziel dieser Zersplitterung sei es wohl, "ihn zu zermürben".

Sowohl das Bezirksgericht als nun auch das Obergericht waren jedoch anderer Meinung. Der Zahlungsbefehl sei aus sich heraus genügend klar. Seine Beschwerde sei deshalb unbegründet, heisst es im kürzlich publizierten Urteil. Der Zahlungsbefehl bleibe somit gültig und der Betrag von 43 Millionen müsse beglichen werden.

Schwarzenbach weigert sich jedoch immer noch, seine Kasse zu öffnen. Gemäss Angaben des Obergerichtes hat er das Urteil bereits ans Bundesgericht weitergezogen.

Schwarzenbach steht seit mehreren Jahren in Konflikt mit der Eidgenössischen Zollverwaltung sowie mit den Steuerbehörden von Bund und Kanton Zürich. Dem Sammler wird vorgeworfen, Kunstwerke illegal in die Schweiz eingeführt zu haben. Zudem handelte er im grösseren Stil mit Kunstwerken, ohne diese Tätigkeit zu deklarieren.

Höhepunkt der Auseinandersetzung war die Razzia in seinem Nobelhotel Dolder im März 2017, als die Behörden rund 30 Werke beschlagnahmten, die in den Hotelräumen ausgestellt waren.

(sda)

Anzeige
Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Anti-Rassismus-Demo mit vielen hundert Menschen in Zürich
Schweiz

Anti-Rassismus-Demo mit vielen hundert Menschen in Zürich

In Zürich haben am Pfingstmontag etwa 1000 Personen an einem unbewilligten Demonstrationsumzug quer durch die Stadt gegen Rassismus teilgenommen. Sie protestierten vor allem gegen Polizeigewalt an Schwarzen. Die Stadtpolizei hielt sich zurück.

Die Corona-Krise wird Mobilitätsverhalten nachhaltig verändern
Schweiz

Die Corona-Krise wird Mobilitätsverhalten nachhaltig verändern

Wegen des Coronavirus wollen Schweizerinnen und Schweizer in Zukunft weniger häufig öffentliche Verkehrsmittel nutzen. Unternehmen und Behörden sollen nun flexible Lösungen ausarbeiten, die Klimaschutz und neue Mobilitätsbedürfnisse unter einen Hut bringen.

Reiseveranstalter nehmen Reisen wieder auf
Wirtschaft

Reiseveranstalter nehmen Reisen wieder auf

Die Reiseveranstalter Hotelplan Suisse, DER Touristik Suisse und Tui Suisse beenden ihre Corona-Reisestopps. Das Reiseprogramm wird per 15. Juni wieder aufgenommen, wie die Reiseveranstalter am Dienstag in separaten Communiqués mitteilten.

Stimmungsaufschwung in Chinas Privatwirtschaft
Wirtschaft

Stimmungsaufschwung in Chinas Privatwirtschaft

Die Stimmung in der privaten Industrie in China ist besser als in den vorwiegend von Staatsbetrieben dominierten Bereichen. Der Einkaufsmanagerindex (PMI) des Wirtschaftsmagazins "Caixin" machte im Mai den grössten Sprung seit mehr als neun Jahren.