Verteidigung
Bundesrat prüft Reintegration der Ruag ins Verteidigungsdepartement
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Verteidigungsministerin Viola Amherd will die Ruag neu organisieren und in eine öffentliche Rechtsform passen.
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Die Ruag dürfte bald nicht mehr als privatrechtliche AG organisiert sein. Laut dem Bundesrat ist diese Rechtsform für die Aufgabenerfüllung des Rüstungskonzerns nicht mehr zeitgemäss. Geprüft wird neben weiteren Varianten auch eine Reintegration der Ruag ins VBS.
Die Landesregierung hat am Mittwoch beschlossen, die Rechtsform der Ruag MRO AG zu überprüfen, wie sie mitteilte. Neu soll der bundeseigene Rüstungskonzern, der achtzig Prozent seines Umsatzes durch Aufträge der Schweizer Armee generiert, eine Form des öffentlichen Rechts erhalten - welche, ist noch offen.
Infrage kommen gemäss einem Gutachten namentlich die öffentlich-rechtliche Anstalt oder die spezialgesetzliche AG des öffentlichen Rechts, die den Bedürfnissen des Bundes entsprechend ausgestaltet werden können. Zudem wird die Variante einer Reintegration in das VBS geprüft.
Das Verteidigungsdepartement soll dem Bundesrat bis Ende Mai 2025 eine Vernehmlassungsvorlage zur Änderung der gesetzlichen Grundlagen unterbreiten.