IAEA-Chef Grossi zu Atomgesprächen in Teheran

Erstmals traf Grossi den neuen als moderat geltenden Präsidenten Massud Peseschkian. «Unsere Atomprojekte sind friedlicher Natur und im Einklang mit internationalen Vorschriften», sagte der Präsident bei dem Treffen. Der Iran werde daher seine Zusammenarbeit mit der IAEA fortsetzen, so Peseschkian laut Webportal des Präsidialamts.

Auch Irans Aussenminister Abbas Araghtschi und der Chef der iranischen Atomorganisation Mohammed Eslami sicherten Grossi die weitere Zusammenarbeit Irans mit der IAEA zu. Eslami warnte jedoch vor den Folgen einer anti-Iran-Resolution beim nächsten IAEA-Gouverneursrat. «Jeglicher Beschluss gegen den Iran wird unsererseits konsequent erwidert», so der iranische Atomchef.

Die iranische Regierung behauptet, dass aus religiösen Erwägungen die Herstellung von Atomwaffen nicht Teil der Militärdoktrin sei. Einige politische Kreise, insbesondere die Revolutionsgarden, drohten jedoch mehrmals, diese Doktrin im Notfall zu revidieren.

Mehr hoch angereichertes Uran im Iran

Grossi sorgte sich zuletzt über die Zunahme an hoch angereichertem Uran im Iran. Er beklagte, dass Teheran keine erfahrenen IAEA-Inspektoren ins Land lasse und nicht bereit sei, über Fragen zu geheimen Nuklearaktivitäten zu sprechen. Die Verhandlungen in Teheran sollen laut Grossi dazu beitragen, Abmachungen umzusetzen und «den Grad an Transparenz zu gewähren», der für eine effektive Arbeit der Behörde notwendig sei.

Im Rahmen des Wiener Atomabkommens von 2015 hatte sich der Iran verpflichtet, sein Atomprogramm einzuschränken, wofür im Gegenzug westliche Sanktionen aufgehoben wurden. Nach dem einseitigen Ausstieg der USA aus dem Abkommen im Jahr 2018 und der Verhängung neuer Sanktionen ignorierte der Iran jedoch schrittweise die Vorgaben. Das Land erhöhte seinen Urananreicherungsgrad auf 60 Prozent und hat einen Gesamtvorrat von über 6.000 Kilogramm angereichertem Uran. Weiterhin schränkte Teheran die Zusammenarbeit mit der IAEA erheblich ein.

Iran bereit für Wiederaufnahme der Atomverhandlungen

Peseschkian betonte im Wahlkampf, dass er die Atomverhandlungen mit dem Westen wieder aufnehmen wolle, um so die internationalen Sanktionen aufzuheben. Diese haben das Land in eine massive Wirtschaftskrise gestürzt. Der Besuch von Grossi könnte der erste Schritt in diese Richtung sein. Aufgrund der komplexen politischen Lage halten Beobachter jedoch baldige Verhandlungen mit den vier westlichen Vertragspartnern des Wiener Atomabkommens – Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und USA – für unwahrscheinlich.

Der designierte US-Präsident Donald Trump ist gegen das Atomabkommen und war bereits während seiner ersten Amtszeit aus dem Deal ausgestiegen. Mit Deutschland herrscht derzeit diplomatische Eiszeit wegen der Hinrichtung eines Deutsch-Iraners. Auch Paris und London zeigten bislang wenig Interesse an Verhandlungen. Überdies besteht die Kriegsgefahr mit Erzfeind Israel, wobei auch Angriffe auf Atomanlagen nicht auszuschliessen wären.