St. Galler Kantonsrat genehmigt Staatsrechnung 2023

Die St. Galler Regierung hatte eine Rechnung mit einem operativen Defizit von knapp 200 Millionen Franken vorgelegt. Das Ergebnis fiel um 39 Millionen Franken schlechter aus als budgetiert. Der Hauptgrund für das negative Ergebnis ist der Ausfall der Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB).

Die Minuszahlen waren keine Überraschung. Einen Einfluss auf die Einnahmen hatten auch diverse Steuersenkungen. In der Finanzplanung rechnet der Kanton in den nächsten Jahren ebenfalls mit roten Zahlen. Die Defizite sollen sich aber bis 2027 soweit verringern, dass ein nahezu ausgeglichenes Ergebnis erreicht werden kann.

Im Rat verwies Finanzchef Marc Mächler (FDP) auf das hohe Eigenkapital. Der Kanton habe immer noch 1,2 Milliarden Franken «auf der hohen Kante». Deshalb müsse wegen des Defizits niemand in Panik verfallen. Zudem sei eine Besserung der Finanzlage in Sicht.

Entscheidend werde sein, ob sich beim nächsten Aufgaben- und Finanzplan (AFP) zeige, dass die Richtung noch stimme. Aktuell brauche aus Sicht der Regierung keine Massnahmen.