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SVP und Grüne lehnten Ausgaben für St. Galler Olma-Auftritt ab

Kantonsrat SG

SVP und Grüne lehnten Ausgaben für St. Galler Olma-Auftritt ab

4. Juni 2024, 11:23 Uhr
Unter anderem am Umzug wird sich der Kanton St. Gallen an der diesjährigen Oma präsentieren. Insgesamt stehen dafür 1,4 Millionen Franken zur Verfügung. (Archivbild)
© KEYSTONE/GIAN EHRENZELLER
Für den St. Galler Auftritt an der nächsten Olma hat der St. Galler Kantonsrat weitere 400'000 Franken aus dem Lotteriefonds bewilligt. Bereits vor einem Jahr war aus der gleichen Kasse eine Million Franken genehmigt worden. Ein Streichungsantrag der SVP wurde aus den Reihen der Grünen unterstützt.

Weil der Kanton Tessin den Olma Messen kurzfristig eine Absage erteilte, musste der Kanton St. Gallen unter Zeitdruck ein erstes Projekt-Budget für den eigenen Auftritt erarbeiten. In der Feinplanung habe sich dann gezeigt, dass die zur Verfügung stehenden Mittel nicht ausreichten, informierte die Finanzkommission Ende Mai.

Die Kommission war sich wegen dieser Begründung weitgehend einig, dass es zusätzliche Mittel braucht, damit sich der Kanton an der Olma 2024 «professionell, sympathisch und selbstbewusst» präsentieren könne. Insgesamt betragen nun die Bezüge aus dem Lotteriefonds für den Olma-Auftritt 1,4 Millionen Franken

Nicht einverstanden war damit die SVP-Fraktion, die einen Streichungsantrag einreichte. Es brauche keinen zusätzlichen Kantonsbeitrag. Die 400'000 Franken sollten mit Geldern von Sponsoren, Unternehmen und Stiftungen sowie mit Sachleistungen und «Engagements von Freiwilligen» gedeckt werden.

Falsche Kasse

Auch von den Grünen hiess es, die Wirtschaft solle die 400'000 Franken für den Auftritt beisteuern. Der Lotteriefonds werde sonst zweckentfremdet. Die Mittel würden «aus dem falschen Kässeli» genommen.

Regierungsrat Beat Tinner (FDP) warb für die geplante Präsentation: «Ein Standardauftritt würde die Erwartungen nicht erfüllen». Er räumte ein, nicht genügend über den höheren Finanzbedarf informiert zu haben.

Die Ratsmehrheit lehnte schliesslich den Streichungsantrag der SVP mit 59 gegen 47 Stimmen bei neun Enthaltungen ab. Damit sind die 400'000 Franken für den Olma-Auftritt aus dem Lotteriefonds bewilligt worden.

Quelle: sda
veröffentlicht: 4. Juni 2024 11:23
aktualisiert: 4. Juni 2024 11:23