Asyl
Afghaninnen erhalten in der Regel weiterhin Asyl
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Justizminister Beat Jans verteidigte wie schon im Nationalrat die Asylpraxis gegenüber Afghaninnen. (Archivbild)
© KEYSTONE/ALESSANDRO DELLA VALLE
Afghanische Frauen und Mädchen erhalten in der Schweiz in der Regel weiterhin Asyl. Die im Sommer 2023 eingeführte Asylpraxis bleibt bestehen. Auch der Ständerat hat am Mittwoch eine Motion abgelehnt, die den entsprechenden Entscheid rückgängig machen wollte.
Die kleine Kammer fällte ihren Entscheid mit 25 zu 14 Stimmen bei zwei Enthaltungen. Der Vorstoss aus den Reihen der FDP ist damit vom Tisch. Der Nationalrat hatte Ende Mai eine Motion mit dem gleichen Anliegen mit einer Stimme Mehrheit verworfen. Die Motionen sind damit vom Tisch.
Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hatte die Praxisänderung im Juli 2023 nach einer Empfehlung der Europäischen Asylagentur beschlossen. Die Lage für Frauen und Mädchen habe sich in Afghanistan seit der Machtübernahme der Taliban kontinuierlich verschlechtert, begründete es den Schritt. Die Grundrechte der Frauen seien stark eingeschränkt.