Extremismus
Terroristischer Gefährder aus dem Irak bleibt in Ausschaffungshaft
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Ein aus dem Irak stammender Mann, der 2012 als Asylsuchender in die Schweiz einreiste, muss in Ausschaffungshaft bleiben. Das hat das Obergericht Schaffhausen entschieden. (Symbolbild)
© KEYSTONE/JEAN-CHRISTOPHE BOTT
Das Schaffhauser Obergericht hat entschieden, dass ein terroristischer Gefährder aus dem Irak in Ausschaffungshaft bleiben muss. Der Mann wurde unter anderem wegen Beteiligung an der kriminellen Organisation Islamischer Staat (IS) verurteilt.
Das Obergericht begründete seinen Entscheid unter anderem mit Erkenntnissen der zuständigen Bundesbehörden, gemäss denen von dem Mann eine «schwerwiegende Gefährdung der inneren und äusseren Sicherheit der Schweiz» ausgeht.