UN-Kommission: Gewalt in Bürgerkriegsland Syrien nimmt zu

Es gebe «neue Wellen von Feindseligkeiten», sagte der Vorsitzende der Syrien-Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrates, Paulo Pinheiro, in Genf. Er stellte dort den neuesten Bericht vor, den die Kommission im UN-Menschenrechtsrat präsentierte.

Pinheiro verwies auf jüngste Kämpfe im Nordosten Syriens zwischen den kurdisch-geführten Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) auf der einen Seite und Regierungstruppen, arabischen Stämmen und vom Iran unterstützten Milizen auf der anderen Seite. Die SDF werden von den USA unterstützt.

Eskalation durch Vergeltungsschläge

Israel habe im Zuge der Spannungen seit dem Terrorüberfall vom 7. Oktober und Beginn des Gaza-Kriegs vermehrt Ziele in Syrien angegriffen, heisst es in dem Bericht. Dabei seien iranische Milizen angegriffen worden. Diese hätten wiederum mit Angriffen auf US-Stützpunkte reagiert, woraufhin US-Truppen wiederum Militärschläge ausführten.

Die Kommission bezieht sich auf Vorfälle zwischen dem 1. Januar und dem 30. Juni. In dieser Zeit seien sechs Länder dort militärisch aktiv gewesen, darunter neben den USA auch Russland und die Türkei.

Kriegsverbrechen

Im Nordwesten hätten Regierungstruppen die international geächtete Streumunition eingesetzt. Mindestens 150 Menschen, die Hälfte Frauen und Kinder, seien dadurch ums Leben gekommen oder verletzt worden. Das könne Kriegsverbrechen darstellen, so die Kommission. Türkische Streitkräfte hätten bei Luftangriffen im Nordosten Kraftwerksturbinen und medizinische Gebäude getroffen. Auch dies sei illegal.

Die Kommission wirft der Regierung Folter von Gefangenen vor. Sie verurteilt zudem, dass die von Kurdenmilizen angeführten SDF nun schon seit Jahren fast 30.000 Minderjährige in verheerenden Verhältnissen in Lagern festhielten, weil ihre Eltern die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) unterstützt haben sollen.