Zürcher Kantonsrat genehmigt Beitrag für ESC nur unter Misstönen

Der Kantonsrat stimmte dem Beitrag für die ESC-Kandidatur Zürichs mit 105 zu 62 Stimmen bei einer Enthaltung zu. Die Kritik im Kantonsrat richtete sich sowohl gegen den Anlass selber, als auch gegen den Umstand, dass der Beitrag des Kantons dem gemeinnützigen Fonds entnommen werden soll.

Die SVP bezweifelte, dass es sich beim ESC überhaupt um einen gemeinnützigen Anlass handelt, und lehnte den Beitrag deshalb ab. «Es ist schlicht nicht vereinbar mit den Bedingungen, die für Beiträge aus dem gemeinnützigen Fonds gelten», sagte Elisabeth Pflugshaupt (SVP, Gossau).

Tatsächlich schliessen die Vorgaben unter anderem Beiträge an «Aufführungen, andere Produktionen, Wettbewerbe und Preisverleihungen». Gleichzeitig gibt es aber eine Ausnahmeklausel.

Auch die SP stimmte nur «zähneknirschend» zu, wie Hannah Pfalzgraf (SP, Zürich) sagte. Eigentlich handle es sich um eine Wirtschaftsförderungsmassnahme, die ins ordentliche Budget gehöre.

Teilweise wurde auch der Anlass selber als Grund angeführt, um den Beitrag abzulehnen. So kritisierten verschiedene Rednerinnen und Redner, dass der ESC instrumentalisiert oder für politische Zwecke missbraucht werde. «Im Umfeld des ESC ist Judenhass salonfähig geworden», sagte Hans Egli (EDU, Steinmaur) mit Blick auf die Proteste im schwedischen Malmö gegen die Teilnahme Israels an der diesjährigen Veranstaltung.

Der Stadtzürcher Gemeinderat hat an seiner Sitzung in der vergangenen Woche einem Rahmenkredit von 20 Millionen Franken für die Austragung des Eurovision Song Contest zugestimmt. Auch dort war der Beitrag umstritten.