Deutsche Gemeinden fordern Geld für Schutz vor Krieg

«Sicherheit ist nicht mehr selbstverständlich», sagte Hauptgeschäftsführer André Berghegger den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. «Jetzt kommt es nicht nur darauf an, die Bundeswehr verteidigungsfähig zu machen. Es geht ganz allgemein um den Schutz der Bevölkerung vor kriegsbedingten Gefahren.»

Die Stärkung der Widerstandsfähigkeit sei eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen, sagte Berghegger weiter. Neben dem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr müsse der Bund «grosse Summen aufbringen, um die Widerstandsfähigkeit im Inneren zu gewährleisten».

Mehr Bunker gefordert

«Für den Schutz der Zivilbevölkerung brauchen wir in jedem der nächsten zehn Jahre mindestens eine Milliarde Euro», sagte Berghegger den Funke-Zeitungen weiter. Dies sei aber nur ein Anschub, mit dem die Aufgabe noch nicht erledigt sei. Die Mittel sollten aus dem regulären Bundeshaushalt kommen.

Konkret forderte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes mehr Bunker in Deutschland. Von den 2000 öffentlichen Schutzräumen aus dem Kalten Krieg seien nur noch 600 vorhanden, die rund 500'000 Menschen aufnehmen könnten. «Es ist dringend notwendig, stillgelegte Bunker wieder in Betrieb zu nehmen», sagte er. Ausserdem müssten neue, moderne Schutzräume gebaut werden.

Berghegger dringt auch darauf, zusätzliche Sirenen zu installieren. «Wir tun gut daran, uns nicht allein auf Handy-Apps zu verlassen», sagte er. «Es darf keine Kommune mehr ohne Sirenen geben.»