Mangelnde Aufsicht über Steuererhebung bedroht Bundesmittel

Dies betreffe Situationen, in denen einzelne Kantone den einheitlichen Vollzug des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer nicht einhielten, geht aus dem am Mittwoch veröffentlichten EFK-Bericht hervor. Die drohenden Steuerausfälle werden im Bericht nicht genauer beziffert.

Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV), die die Oberaufsicht über die kantonale Erhebung der direkten Bundessteuer innehat, prüft laut der EFK die Berichte der kantonalen Finanzkontrollen zu wenig genau. Dadurch blieben Fehler lange unentdeckt - und der Bund riskiere, weniger Steuern zu erhalten oder unnötige Kosten zu tragen.

Als Beispiele nennt der Bericht die Kantone Genf und Thurgau, in denen lange unentdeckte Fehler zu verspäteten Steuereinnahmen und Kosten für den Bund führten.