Motorfahrzeugsteuer in Genf sorgt für Stirnrunzeln und Wut

Darüber berichteten die Zeitungen «Léman Bleu» und die «Tribune de Genève» zuerst. Die Genfer Sektion des Touring Clubs Schweiz (TCS) gab am Dienstag an, zahlreiche Anrufe von besorgten Personen zu erhalten.

Für einen Teil der Bevölkerung sei es finanziell gesehen schwierig, einen solchen Schlag zu verkraften, der noch dazu am Ende des Jahres erfolge. «Die Anrufe kommen hauptsächlich von Menschen aus der unteren Mittelschicht oder von Rentnern, deren Autos mehr als 15 Jahre alt sind», sagte Yves Gerber, der Direktor der Genfer Sektion des TCS, der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

Der Grund für den Rechnungsschock ist ein kantonales Gesetz, das im März dieses Jahres in einer Volksabstimmung angenommen wurde. Es war ein Gegenvorschlag zu einer SVP-Initiative, die eine Halbierung der Fahrzeugsteuer gefordert hatte.

Steuer nach CO2-Ausstoss

Die neuen Regeln unterwerfen Elektro- oder Wasserstofffahrzeuge einer Besteuerung auf der Grundlage des Leergewichts. Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor werden dagegen nach ihrem CO2-Ausstoss besteuert. Halter von Oldtimern werden dadurch, unabhängig vom Hubraum, stark benachteiligt.

Zum Beispiel steigt die Steuer für einen VW Polo mit Benzinmotor aus dem Jahr 2001 von 210 Franken auf 750 Franken. Dieser Betrag setzt sich aus der Jahressteuer von 120 Franken und einem CO2-Zuschlag von 630 Franken zusammen. Auf der Rechnung steht, dass der Gesamtbetrag spätestens am 31. Dezember fällig sei.

Für den Besitzer eines benzinbetriebenen Citroën Evasion aus dem Jahr 1998, der 252 Gramm CO2 pro Kilometer ausstösst, ist die Rechnung noch höher. Die Steuer für den Familienvan stieg laut TCS von 297 Franken auf 2100 Franken.