Peking pocht im Zollstreit auf Einigung mit Brüssel

China habe wiederholt darauf hingewiesen, dass die Anti-Subventionsuntersuchung «viele unfaire und unrechtmässige Aspekte» aufweise. Man werde weiterhin alle notwendigen Massnahmen ergreifen, um die legitimen Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen entschieden zu verteidigen. Gleichzeitig habe man bemerkt, dass die EU ihre Bereitschaft zu weiteren Verhandlungen signalisiert habe, so das Ministerium weiter.

Die EU-Zusatzzölle wurden um Mitternacht in Kraft gesetzt. Die Abgaben sollen fünf Jahre lang gelten. Aus Sicht der EU-Kommission sind die Ausgleichszölle notwendig, um langfristig die Zukunft der Autoindustrie in der EU zu sichern. Sie kam bei einer Untersuchung zu dem Ergebnis, dass chinesische Hersteller von unfairen Subventionen profitieren, die ihnen einen erheblichen Vorteil auf dem europäischen Markt verschaffen.

Deutschland votierte gegen Zölle

Vor dem Beschluss der EU-Kommission hatte Anfang des Monats eine ausreichend grosse Mehrheit der EU-Staaten für die Strafzölle gestimmt. Deutschland votierte gegen die Massnahme, aus Sorge vor einem neuen grossen Handelskonflikt und möglichen Vergeltungsmassnahmen gegen deutsche Hersteller.

Verhandlungen über eine mögliche einvernehmliche Lösung des Handelsstreits blieben bis zuletzt erfolglos. Als eine Option wird gesehen, dass E-Auto-Händler Preisverpflichtungen eingehen und damit die Zölle abwenden können. Auf technischer Ebene liefen die Verhandlungen auch nach der Entscheidung für die Ausgleichsabgaben weiter, hiess es aus der Kommission.