Plattform X zahlt Millionenstrafe in Brasilien

Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Gericht des Landes erklärte am Freitag, X habe darüber informiert, dass die dem Unternehmen auferlegten Strafen «vollständig bezahlt» worden seien. Er habe die Justizbehörden angewiesen, dies zu überprüfen, erklärte de Moraes.

Eine mit den Vorgängen vertraute Quelle bestätigte der Nachrichtenagentur AFP, dass die Strafzahlung in Höhe von rund 4,42 Millionen Franken zur Gänze geleistet worden sei.

Moraes hatte den Onlinedienst nach einem Streit mit Musk sperren lassen, seit Ende August ist X mit einer kurzen Unterbrechung nicht mehr verfügbar.

Der Richter begründete die Anordnung damit, dass die Verbreitung von Falschinformationen über die Plattform unterbunden werden solle. Musk wiederum pochte wiederholt auf die Meinungsfreiheit und kritisierte den Richter scharf.

Vor der Sperre nutzten etwa 22 Millionen Menschen regelmässig die Plattform in Brasilien. Zuletzt hatte X sich zunehmend um eine Entsperrung bemüht und etwa dafür benötigte Dokumente bei der Justiz eingereicht.